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Seit zwei Jahren versprochen: Die Wiederherstellung des Grünstreifens auf der westlichen Seite der Schneidhainer Straße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 123

entstanden aus Vorlage: OF 43/1 vom 22.05.2001

Betreff:

Seit zwei Jahren versprochen: Die Wiederherstellung des Grünstreifens auf der westlichen Seite der Schneidhainer Straße

Vorgang:

OM 835/98 OBR 1; OM 1664/98 OBR 1; OA 1609/00 OBR 1

Seit nunmehr über zwei Jahren begleitet den Ortsbeirat 1 die unbefriedigende Situation auf der westlichen Seite der Schneidhainer Straße. In diesem Zeitraum wurden zu diesem Thema drei Anträge gestellt:

  1. OM 835/98 "Kein Parken auf dem Fußgängerweg in der Schneidhainer Straße".
  2. OM 1664/00 "Wiederherstellung des Grünstreifens Schneidhainer Straße".
  3. OA 1609/00 "Ausgefahrener Kiesweg (Fußweg) in der Schneidhainer Straße". Diesen drei Anträgen hat der Magistrat jeweils zugestimmt, zuletzt am 16.11.
  4. Bereits zuvor erklärte das Grünflächenamt: "Die erforderlichen Arbeiten sind für den Herbst 2000 vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt im Benehmen mit der hier zuständigen Wohnungsbaugesellschaft". Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nun endlich, nach einer Frist von über zwei Jahren, Taten folgen zu lassen und sein Versprechen (vom
  5. Juni 2000), den Grünstreifen auf der westlichen Seite der Schneidhainer Straße wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen, einzulösen. Dazu sind zwei Maßnahmen durchzuführen:
  6. Vorübergehende Einzäunung und Einsetzen von Grünpflanzen (Bodendecker, ähnlich wie an der Nordseite der Idsteiner Straße oder Gras) in einem Teilabschnitt des betroffenen Bereiches.
  7. Dauerhaftes Absichern des Bereiches gegen rücksichtslose PKW-Fahrer, die den Bereich zurzeit als Parkplatz missbrauchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2001OFOF 43/1Seit zwei Jahren versprochen: Die Wiederherstellung des Grünstreifens auf der westlichen Seite der Schneidhainer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 123Seit zwei Jahren versprochen: Die Wiederherstellung des Grünstreifens auf der westlichen Seite der Schneidhainer Straße
    Anregung
  3. 19. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 818Seit zwei Jahren versprochen: Die Wiederherstellung des Grünstreifens auf der westlichen Seite der Schneidhainer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 82
Erledigt
Die Vorlage OA 123 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 92
Erledigt
Die Vorlage OA 123 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)BFF (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 305
Erledigt
Die Vorlage OA 123 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P., BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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