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Halteverbot an der Adam-Opel-Straße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.01.1995, OA 1237 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.01.1995, OF 225 /11

Betreff: Halteverbot an der Adam-Opel-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an der Nordseite der Adam-Opel-Straße zwischen Ernst-Heinkel-Straße und Hugo-Junkers-Straße ein Halteverbot einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.05.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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