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Zielvorgaben zur Nutzung des Fahrrads Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 150

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Begründung

Das Fahrrad ist erwiesenermaßen ein umweltfreundliches und gesundes Fortbewegungsmittel. Für die Stadtluft und die Versiegelung hätte es positive Auswirkungen, wenn Menschen statt das Auto öfter das Fahrrad benutzen würden. Wie im Bericht B 150 ausgeführt ist, ist aber der Anteil des Fahrradverkehrs am Gesamtverkehr zwischen 1976 und 1998 um 8 % gesunken. Für die Stadtplanung wäre es eine wichtige Aufgabe, die Ursachen dafür festzustellen und diese nach Möglichkeit zu beheben, beziehungsweise die Gesamtsituation zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 150 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2003, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 06.05.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Entscheidung über die Vorlage B 150 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1222 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.06.2003, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 1062 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 1062 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  34. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
  35. Der Vorlage NR 1061 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  36. Der Vorlage NR 1062 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt.
  38. Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu
  42. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  43. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)
  44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2003, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
  46. Der Vorlage NR 1061 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  47. Der Vorlage NR 1062 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 1126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  51. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu
  53. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  54. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 150 = Kenntnis, NR 1061, NR 1062, NR 1126 und OA 1122 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 150 = Kenntnis, NR 1061, NR 1062, NR 1126 und OA 1122 = Annahme) BFF (B 150 = Kenntnis, NR 1061, NR 1062 und NR 1126 = Ablehnung, OA 1122 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 150 = Zurückweisung, NR 1061, NR 1062, NR 1126 und OA 1222 = Annahme)
  55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2003, TO II, TOP 31 Beschluss:
  56. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
  57. Der Vorlage NR 1061 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  58. Der Vorlage NR 1062 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  59. Der Vorlage NR 1126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  60. Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  62. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, REP und BFF (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  64. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  65. CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6196,
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2003 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 13.03.2003, OA 1222

entstanden aus Vorlage: OF 706/9 vom 13.03.2003

Betreff:

Zielvorgaben zur Nutzung des Fahrrads Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 150

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zahlenmäßig mittel- und langfristige Zielvorgaben für die Nutzung des Fahrrads als Verkehrsmittel zu erarbeiten.

Begründung:

Das Fahrrad ist erwiesenermaßen ein umweltfreundliches und gesundes Fortbewegungsmittel. Für die Stadtluft und die Versiegelung hätte es positive Auswirkungen, wenn Menschen statt das Auto öfter das Fahrrad benutzen würden.

Wie im Bericht B 150 ausgeführt ist, ist aber der Anteil des Fahrradverkehrs am Gesamtverkehr zwischen 1976 und 1998 um 8 % gesunken. Für die Stadtplanung wäre es eine wichtige Aufgabe, die Ursachen dafür festzustellen und diese nach Möglichkeit zu beheben, beziehungsweise die Gesamtsituation zu verbessern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 150 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 19.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2003BB 150Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main; hier: Mobilität mit Fahrrädern?Magistratsbericht
  2. 13. März 2003OFOF 706/9Zielvorgaben zur Nutzung des FahrradsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. März 2003Sie sind hier
    OAOA 1222Zielvorgaben zur Nutzung des Fahrrads Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 150
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 150 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1222 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1062 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1061 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1062 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1061 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1062 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1126 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO I, TOP 38
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1061 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1062 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 150 = Kenntnis, NR 1061, NR 1062, NR 1126 und OA 1122 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 150 = Kenntnis, NR 1061, NR 1062, NR 1126 und OA 1122 = Annahme) BFF (B 150 = Kenntnis, NR 1061, NR 1062 und NR 1126 = Ablehnung, OA 1122 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 150 = Zurückweisung, NR 1061, NR 1062, NR 1126 und OA 1222 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 31
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1061 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1062 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, REP und BFF (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

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