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Eine eigene Turnhalle für die Falkschule

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Bei der Falkschule handelt es sich um eine renommierte Schule im Stadtteil Gallus, die im Jahr 2007 ihr hundertjähriges Bestehen feiern wird. Da sie über keine eigene Turnhalle verfügt (gerade in der heutigen Zeit, wo allgemein erkannt wird, dass Kinder und Jugendliche unter erheblichem Bewegungsmangel leiden) ist der Bau der Schulturnhalle dringender denn je. Außerdem kann dann diese Schulturnhalle von den umliegenden Bürohäusern nach Feierabend für den Betriebssport genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 15 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Sportausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Schulausschusses am 20.08.2001, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 87 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme) 3. Sitzung des Sportausschusses am 23.08.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage OA 121 mit folgendem Ergebnis abstimmen: CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und GRÜNE = Annahme Der Vorsitzende stellt fest, dass die erforderliche Mehrheit nicht zustande gekommen ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP und PDS (= Annahme) 4. Sitzung des Schulausschusses am 17.09.2001, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 121 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 121 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 90 Beschluss: Die Vorlage OA 121 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P., PDS und E.L. gegen SPD, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1079, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 40 31

Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 121

entstanden aus Vorlage: OF 38/1 vom 23.05.2001

Betreff:

Eine eigene Turnhalle für die Falkschule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Land Hessen in Kontakt zu treten, um zu erreichen, dass bei den Grundstücksverhandlungen mit dem zukünftigen Besitzer des Geländes des derzeitigen Polizeipräsidiums Frankfurt a.M. erreicht wird, dass von diesem Gelände soviel Fläche der Falkschule zugeschlagen wird, dass dort eine eigene Turnhalle für die Falkschule errichtet werden kann. Gleichzeitig damit soll der Bau der Schulturnhalle im zuständigen Bebauungsplan festgeschrieben werden.

Begründung:

Bei der Falkschule handelt es sich um eine renommierte Schule im Stadtteil Gallus, die im Jahr 2007 ihr hundertjähriges Bestehen feiern wird. Da sie über keine eigene Turnhalle verfügt (gerade in der heutigen Zeit, wo allgemein erkannt wird, dass Kinder und Jugendliche unter erheblichem Bewegungsmangel leiden) ist der Bau der Schulturnhalle dringender denn je. Außerdem kann dann diese Schulturnhalle von den umliegenden Bürohäusern nach Feierabend für den Betriebssport genutzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2001OFOF 38/1Eine neue Turnhalle für die FalkschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 121Eine eigene Turnhalle für die Falkschule
    Anregung
  3. 2. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 15Eine eigene Turnhalle für die FalkschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 87
Angenommen
Der Vorlage OA 121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) PDS (= Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 3 · 23.08.2001
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage OA 121 mit folgendem Ergebnis abstimmen: CDU = Prüfung und Berichterstattung SPD und GRÜNE = Annahme Der Vorsitzende stellt fest, dass die erforderliche Mehrheit nicht zustande gekommen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP und PDS (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OA 121 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage OA 121 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 90
Beraten
Die Vorlage OA 121 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePDSE.l
Ablehnung:
SPDFAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P., PDS und E.L. gegen SPD, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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