Fällung von Bäumen in der Liesel-Christ-Anlage Vortrag des Magistrats vom 09.01.2012, M 3
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 17.01.2012, OA 120 entstanden aus Vorlage: OF 119/1 vom 17.01.2012
Betreff: Fällung von Bäumen in der Liesel-Christ-Anlage Vortrag des Magistrats vom 09.01.2012, M 3 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vortrag des Magistrats vom 09.01.2012, M 3, wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, welche Entscheidungen oder Ereignisse unter Beteiligung welcher städtischen Ämter, städtischen Gesellschaften und Institutionen dazu geführt haben, mehr als doppelt so viele Bäume fällen zu wollen, als im Vortrag des Magistrats M 217/07 ursprünglich vorgesehen waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.01.2012, M 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2012Sie sind hierOAOA 120Fällung von Bäumen in der Liesel-Christ-Anlage Vortrag des Magistrats vom 09.01.2012, M 3Anregung
- 17. Januar 2012OFOF 119/1Fällung von Bäumen in der Liesel-Christ-AnlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, fraktionslos
- 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 693Fällung von Bäumen in der Liesel-Christ-AnlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP; FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (M 3 = Ablehnung, OA 120 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Piraten (= Ablehnung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss), FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (M 3 = Ablehnung, OA 120 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und REP gegen LINKE., Piraten und NPD (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und NPD (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und NPD (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)