Grundsanierung der Dieburger Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Dieburger Straße befindet sich in einem desolaten Zustand. Durch ständige Ausbesserung des Straßenbelages ist die Fahrbahn zu einer holprigen Piste geworden. Durch diese Unebenheiten ist die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben. Auch werden die Anwohner durch verstärkte Fahrgeräusche stark belästigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2011, M 88 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 50 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
- Absatz: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme)
- Absatz: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.06.2001, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 147 Beschluss: Die Vorlage OA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 467,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 07.05.2001, OA 11
entstanden aus Vorlage: OF 5/11 vom 10.04.2001
Betreff:
Grundsanierung der Dieburger Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in der Dieburger Straße in Fechenheim eine Grundsanierung durchzuführen um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen.
Bei der Sanierung ist die Einrichtung eines beidseitigen Fahrradstreifens auf der Fahrbahn zu berücksichtigen.
Begründung:
Die Dieburger Straße befindet sich in einem desolaten Zustand. Durch ständige Ausbesserung des Straßenbelages ist die Fahrbahn zu einer holprigen Piste geworden. Durch diese Unebenheiten ist die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben. Auch werden die Anwohner durch verstärkte Fahrgeräusche stark belästigt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2001OFOF 5/11Grundsanierung der Dieburger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2001Sie sind hierOAOA 11Grundsanierung der Dieburger StraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 1. Absatz: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) 2. Absatz: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und E.L. gegen SPD, FAG und PDS (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)