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Ersatzwohnraum für die Bewohner der Konrad-Broßwitz-Straße 45

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 17.02.2003, OA 1197

entstanden aus Vorlage: OF 250/2 vom 17.02.2003

Betreff:

Ersatzwohnraum für die Bewohner der Konrad-Broßwitz-Straße 45

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die derzeitigen Bewohner des Bunkers in der Konrad-Broßwitz-Straße 45 angemessenen Ersatzwohnraum angeboten bekommen.

Ferner wird er beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohner - solange sie nicht mit Ersatzwohnraum versorgt sind - nicht die Strom- und Wasserversorgung abgestellt bekommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2003OFOF 250/2Ersatzwohnraum für die Bewohner der Konrad-Broßwitz-Straße 45Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 17. Februar 2003Sie sind hier
    OAOA 1197Ersatzwohnraum für die Bewohner der Konrad-Broßwitz-Straße 45
    Anregung
  3. 17. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 777- Der Verkauf städtischer Liegenschaften darf nicht zu Obdachlosigkeit führen - Ersatzwohnraum für die Bewohner der Konrad-Broßwitz-Straße 45Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 1197 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 1197 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 23
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1197 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

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