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Zeitschiene und Gutachten zum artenschutzrechtlichen Umgang mit der Zauneidechsenpopulation im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 377 -…

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Zeitschiene und Gutachten zum artenschutzrechtlichen Umgang mit der Zauneidechsenpopulation im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 377 - Leuchte - mit den Rahmenbedingungen nach dem derzeitigen Planungsstand

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 14.09.2010, OA 1194 entstanden aus Vorlage: OF 647/16 vom 26.08.2010

Betreff: Zeitschiene und Gutachten zum artenschutzrechtlichen Umgang mit der Zauneidechsenpopulation im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 377 - Leuchte - mit den Rahmenbedingungen nach dem derzeitigen Planungsstand Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nicht erst im Sommer 2013 mit den ersten Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet an der Leuchte zu beginnen, sondern schon im Jahr 2011, da laut Aussage des Gutachtens die Herrichtung des Ersatzlebensraumes in der ehemaligen Baumschule noch in 2010 begonnen und spätestens im Februar 2011 abgeschlossen wird. Für den anschließenden Hochbau müssen dann auch genaue zeitnahe Zeitfenster erarbeitet werden.

Begründung: In der Tabelle 4 des Gutachtens zum artenschutzrechtlichen Umgang mit der Zauneidechsenpopulation kann bei den Berechnungsgrundlagen für den Ablaufplan ersehen werden, dass im Sommer 2011 mit der Umsiedlung der Zauneidechsen begonnen wird und im August 2013, obwohl noch 616 Zauneidechsen vorhanden sind, schon mit den Erschließungsmaßnahmen begonnen werden kann. Die verbleibenden 49 Eidechsen können auch schon im Jahr 2011 durch Aufwertungsmaßnahmen in der Düne Lebensraum finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2010OFOF 647/16Zeitschiene und Gutachten zum artenschutzrechtlichen Umgang mit der Zauneidechsenpopulation Baugebiet Leuchte im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 377 mit den Rahmenbedingungen nach dem derzeitigen PlanungsstandOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 14. September 2010Sie sind hier
    OAOA 1194Zeitschiene und Gutachten zum artenschutzrechtlichen Umgang mit der Zauneidechsenpopulation im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 377 - Leuchte - mit den Rahmenbedingungen nach dem derzeitigen Planungsstand
    Anregung
  3. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 588Zeitschiene und Gutachten zum artenschutzgerechten Umgang mit der Zauneidechsenpopulation im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 377 -Leuchte- mit den Rahmenbedingungen nach dem derzeitigen PlanungsstandStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 68
Erledigt
Die Vorlage OA 1194 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: LINKE., FDP und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO I, TOP 34
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 80
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 1194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO I, TOP 25
Erledigt
Die Vorlage OA 1194 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)NPD (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 63
Erledigt
Die Vorlage OA 1194 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDFreie WählerNPDREP
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD, FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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