Kindergartenplätze für die Wohnungen in der Anspacher Straße Einzelplan 4641/Haushaltsstelle 956400 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88
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Neues zu Anspacher Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 08.06.1993, OA 118 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.05.1993, OF 41 /1
Betreff: Kindergartenplätze für die Wohnungen in der Anspacher Straße Einzelplan 4641/Haushaltsstelle 956400 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, daß die zu dem Wohnkomplex in der Anspacher Straße gehörenden Kindergartenplätze mit Vollendung der Wohnungen zur Verfügung stehen. Die Mittel wären zu nehmen aus Einzelplan 4641/Haushaltstelle 956400 im Nachtragshaushalt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juni 1993Sie sind hierOAOA 118Kindergartenplätze für die Wohnungen in der Anspacher Straße Einzelplan 4641/Haushaltsstelle 956400 Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88Anregung
- 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 693Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993 a) Kindergartenplätz für die Wohnungen in der Anspacher Straße - EP 4641/HSt 956400 b) Streichung von Kindergartenplätzen im GallusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 406