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Haltestelle Domstraße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Die Altstadt mit ihrem hohen Anteil an älteren Bewohnerinnen und Bewohnern ist dringend auf ein Netz von wohnortnahen Haltestellen angewiesen. Obwohl sich die Haltestelle in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Paulsplatz befindet, wird sie von vielen Nutzerinnen und Nutzern der Straßenbahn in Anspruch genommen. Die schleichend vorgenommene Wegnahme der Haltestelle Domstraße am Museum für Moderne Kunst (Richtung Hauptbahnhof) wird auch noch heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Ortsbeiräten bedauert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2003, ST 770 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 83 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5042, 19. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.03.2003 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 11.02.2003, OA 1184

entstanden aus Vorlage: OF 573/1 vom 16.01.2003

Betreff:

Haltestelle Domstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestelle Domstraße (Richtung Innenstadt/Ostend) der beiden Straßenbahnlinien 11 und 12 auch nach den Baumaßnahmen "Kulturmeile Braubachstraße" erhalten bleibt.

Begründung:

Die Altstadt mit ihrem hohen Anteil an älteren Bewohnerinnen und Bewohnern ist dringend auf ein Netz von wohnortnahen Haltestellen angewiesen. Obwohl sich die Haltestelle in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Paulsplatz befindet, wird sie von vielen Nutzerinnen und Nutzern der Straßenbahn in Anspruch genommen.

Die schleichend vorgenommene Wegnahme der Haltestelle Domstraße am Museum für Moderne Kunst (Richtung Hauptbahnhof) wird auch noch heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Ortsbeiräten bedauert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2003OFOF 573/1Haltestelle DomstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Februar 2003Sie sind hier
    OAOA 1184Haltestelle Domstraße
    Anregung
  3. 13. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 770Haltestelle DomstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 83
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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