Haltestelle Domstraße
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Neues zu Paulsplatz per E-MailBegründung
Die Altstadt mit ihrem hohen Anteil an älteren Bewohnerinnen und Bewohnern ist dringend auf ein Netz von wohnortnahen Haltestellen angewiesen. Obwohl sich die Haltestelle in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Paulsplatz befindet, wird sie von vielen Nutzerinnen und Nutzern der Straßenbahn in Anspruch genommen. Die schleichend vorgenommene Wegnahme der Haltestelle Domstraße am Museum für Moderne Kunst (Richtung Hauptbahnhof) wird auch noch heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Ortsbeiräten bedauert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2003, ST 770 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 83 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5042, 19. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.03.2003 Aktenzeichen: 92 13
Inhalt
Anregung vom 11.02.2003, OA 1184
entstanden aus Vorlage: OF 573/1 vom 16.01.2003
Betreff:
Haltestelle Domstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestelle Domstraße (Richtung Innenstadt/Ostend) der beiden Straßenbahnlinien 11 und 12 auch nach den Baumaßnahmen "Kulturmeile Braubachstraße" erhalten bleibt.
Begründung:
Die Altstadt mit ihrem hohen Anteil an älteren Bewohnerinnen und Bewohnern ist dringend auf ein Netz von wohnortnahen Haltestellen angewiesen. Obwohl sich die Haltestelle in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Paulsplatz befindet, wird sie von vielen Nutzerinnen und Nutzern der Straßenbahn in Anspruch genommen.
Die schleichend vorgenommene Wegnahme der Haltestelle Domstraße am Museum für Moderne Kunst (Richtung Hauptbahnhof) wird auch noch heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Ortsbeiräten bedauert.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 2003OFOF 573/1Haltestelle DomstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Februar 2003Sie sind hierOAOA 1184Haltestelle DomstraßeAnregung
- 13. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 770Haltestelle DomstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)