Renovierung einer Toilettenanlage
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt am Main sein möchte. Da sie die einzige öffentliche Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist, einem dringenden Bedürfnis nachzugehen, ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch- und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, daß eine baldige Renovierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.1999, TO I, TOP 126 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5193,
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.12.1999 Aktenzeichen: 70-3
Inhalt
Anregung vom 26.10.1999, OA 1176
entstanden aus Vorlage: OF 763/6 vom 05.10.1999
Betreff:
Renovierung einer Toilettenanlage
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, die an der Bushaltestelle Katzenstirn in Frankfurt am Main-Zeilsheim befindliche öffentliche Toilette im Jahre 2000 von Grund auf zu sanieren.
Die Mittel dafür werden bereitgestellt.
Begründung:
Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt am Main sein möchte.
Da sie die einzige öffentliche Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist, einem dringenden Bedürfnis nachzugehen, ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch- und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, daß eine baldige Renovierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 03.11.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Oktober 1999OFOF 763/6Renovierung einer ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 1999Sie sind hierOAOA 1176Renovierung einer ToilettenanlageAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)