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Renovierung einer Toilettenanlage

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt am Main sein möchte. Da sie die einzige öffentliche Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist, einem dringenden Bedürfnis nachzugehen, ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch- und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, daß eine baldige Renovierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.1999, TO I, TOP 126 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5193,
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 02.12.1999 Aktenzeichen: 70-3

Inhalt

Anregung vom 26.10.1999, OA 1176

entstanden aus Vorlage: OF 763/6 vom 05.10.1999

Betreff:

Renovierung einer Toilettenanlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die an der Bushaltestelle Katzenstirn in Frankfurt am Main-Zeilsheim befindliche öffentliche Toilette im Jahre 2000 von Grund auf zu sanieren.

Die Mittel dafür werden bereitgestellt.

Begründung:

Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt am Main sein möchte.

Da sie die einzige öffentliche Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist, einem dringenden Bedürfnis nachzugehen, ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch- und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, daß eine baldige Renovierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 03.11.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 1999OFOF 763/6Renovierung einer ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 1999Sie sind hier
    OAOA 1176Renovierung einer Toilettenanlage
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 02.12.1999
TO I, TOP 126
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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