Entfernung von Abmarkierungen in der unteren Falkstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die oben genannten Fahrbahnmarkierungen werden nicht mehr benötigt. Sie führen nur zu Verunsicherungen bei Kraftfahrern und Ordnungsdiensten. Daher müssen sie weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 160 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5192,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.11.1999 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
Anregung vom 25.10.1999, OA 1172
entstanden aus Vorlage: OF 317/2 vom 07.10.1999
Betreff:
Entfernung von Abmarkierungen in der unteren Falkstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Abmarkierungen in der unteren Falkstraße, die die Zufahrten zu den nicht mehr vorhandenen Hofeinfahrten der verschwundenen Werke Hartmann & Braun und VDO sichern sollen, zu entfernen.
Begründung:
Die oben genannten Fahrbahnmarkierungen werden nicht mehr benötigt. Sie führen nur zu Verunsicherungen bei Kraftfahrern und Ordnungsdiensten. Daher müssen sie weg.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 1999OFOF 317/2Entfernung von Abmarkierungen in der unteren FalkstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 1999Sie sind hierOAOA 1172Entfernung von Abmarkierungen in der unteren FalkstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)