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Entfernung von Abmarkierungen in der unteren Falkstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die oben genannten Fahrbahnmarkierungen werden nicht mehr benötigt. Sie führen nur zu Verunsicherungen bei Kraftfahrern und Ordnungsdiensten. Daher müssen sie weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 160 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5192,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.11.1999 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung vom 25.10.1999, OA 1172

entstanden aus Vorlage: OF 317/2 vom 07.10.1999

Betreff:

Entfernung von Abmarkierungen in der unteren Falkstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Abmarkierungen in der unteren Falkstraße, die die Zufahrten zu den nicht mehr vorhandenen Hofeinfahrten der verschwundenen Werke Hartmann & Braun und VDO sichern sollen, zu entfernen.

Begründung:

Die oben genannten Fahrbahnmarkierungen werden nicht mehr benötigt. Sie führen nur zu Verunsicherungen bei Kraftfahrern und Ordnungsdiensten. Daher müssen sie weg.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 1999OFOF 317/2Entfernung von Abmarkierungen in der unteren FalkstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 1999Sie sind hier
    OAOA 1172Entfernung von Abmarkierungen in der unteren Falkstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 160
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

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