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Anschaffung und Erprobung von Pfandringen im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung vom 20.01.2017, OA 115 entstanden aus Vorlage: OF 269/5 vom 04.01.2017

Betreff: Anschaffung und Erprobung von Pfandringen im Ortsbezirk 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an geeigneten Standorten im Ortsbezirk 5 mindestens zehn sogenannte Pfandringe an öffentlichen Müllbehältnissen zu installieren und über den Zeitraum von mindestens einem Jahr zu testen, ob eine dauerhafte und flächendeckende Einführung dieser Pfandringe im Ortsbezirk 5 infrage kommt. Anschließend ist eine umfassende Auswertung dieser Testphase vorzunehmen und dem Ortsbeirat zur Verfügung zu stellen. Standorte, an denen die Pfandringe erprobt werden, sind mindestens in Alt-Sachsenhausen, am Mainufer, auf allen größeren öffentlichen Plätzen in den Stadtteilen Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen sowie im Bereich des Frankfurter Stadions einzurichten.

Begründung: Pfandringe sind feste Halterungen, die an öffentliche Müllbehältnisse angebracht werden und die es Passanten ermöglichen, ihre leeren Pfandflaschen dort zur unkomplizierten Abholung durch Pfandsammler bereitzustellen. Durch die Pfandringe ist es möglich, Scherben, Schmutz und auch entwürdigendes "Wühlen" in den Abfalleimern durch die Pfandsammler zu vermeiden. Glas und Plastik bleiben im Wertstoffkreislauf und werden nicht vernichtet. Pfandsammler können einfacher, sauberer, sicherer und ohne eine für sie oftmals öffentlich demütigende Situation ihrer Arbeit nachgehen. Bislang sind in vielen deutschen Städten, wie zum Beispiel München, Köln, Stuttgart, Karlsruhe und Bamberg, solche Pilotprojekte zur Erprobung der Pfandringe gestartet worden, zuletzt in Düsseldorf. Vielfach fiel zumindest die Zwischenbilanz positiv aus. Auch kann die Einführung von Pfandringen geeignet sein, einen positiven Beitrag gegen die zunehmende Vermüllung öffentlicher Anlagen und Plätze im Frankfurter Süden, gerade in den Sommermonaten, zu leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2017OFOF 269/5Anschaffung und Erprobung von Pfandringen im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 20. Januar 2017Sie sind hier
    OAOA 115Anschaffung und Erprobung von Pfandringen im Ortsbezirk 5
    Anregung
  3. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 918Anschaffung und Erprobung von Pfandringen im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 09.02.2017
TO I, TOP 22
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 115 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

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