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.Nutzung der Titus-Thermen-Sporthalle als Heimstätte der Basketball-Akademie Rhein-Main" Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 288

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Nach Ansicht des Ortsbeirats ist das geplante Projekt zu begrüßen; es sollte aber nicht auf dem Rücken ortsansässiger Vereine ausgetragen werden. Sport der langen Wege sollte in jedem Fall - aus praktischen und aus Umweltschutz-Gründen - vermieden werden. Sollte von der geplanten Neunutzung auch der Kinder- und Jugendsport der beiden Vereine tangiert sein, ist erst recht eine ortsnahe praktikable Lösung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 288 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2003, ST 582 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2003, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 60 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage M 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2003, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF und E.L. (M 288 und OA 1158 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 288 = Ablehnung, OA 1158 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 29 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4646,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 § 4911,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 52 0

Inhalt

Anregung vom 23.01.2003, OA 1158

entstanden aus Vorlage: OF 312/8 vom 22.01.2003

Betreff:

"Nutzung der Titus-Thermen-Sporthalle als Heimstätte der Basketball-Akademie Rhein-Main" Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 288

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, nicht nur "anzustreben", dass die TSG Nordwest und die TGS Vorwärts die Sporthalle der Europa-Schule mitnutzen können, sondern sicherzustellen, dass diese oder eine andere ortsnahe Alternative umgesetzt wird.

Begründung:

Nach Ansicht des Ortsbeirats ist das geplante Projekt zu begrüßen; es sollte aber nicht auf dem Rücken ortsansässiger Vereine ausgetragen werden. Sport der langen Wege sollte in jedem Fall - aus praktischen und aus Umweltschutz-Gründen - vermieden werden. Sollte von der geplanten Neunutzung auch der Kinder- und Jugendsport der beiden Vereine tangiert sein, ist erst recht eine ortsnahe praktikable Lösung erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 288

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2002MM 288Nutzung der Titus Thermen-Sporthalle als Heimstätte der Basketball Akademie Rhein-Main und Übertragung des Namensrechtes der Ballsporthalle Frankfurt an die SKYLINERS GmbHMagistratsvortrag
  2. 22. Januar 2003OFOF 312/8.Nutzung der Titus-Thermen-Sporthalle als Heimstätte der Basketball-Akademie..."Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 23. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1158.Nutzung der Titus-Thermen-Sporthalle als Heimstätte der Basketball-Akademie Rhein-Main" Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 288
    Anregung
  4. 5. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 582Nutzung der Titus Thermen-Sporthalle als Heimstätte der Basketball-Akademie Rhein-Main und Übertragung des Namensrechtes der Ballsporthalle Frankfurt an die SKYLINERS GmbHStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO I, TOP 45
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 60
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO I, TOP 15
Erledigt
1. Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 288 und OA 1158 = Annahme)PDS (M 288 und OA 1158 = Annahme)BFF (M 288 und OA 1158 = Annahme)E.l (M 288 und OA 1158 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 288 = Ablehnung, OA 1158 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (M 288 und OA 1158 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 288 = Ablehnung, OA 1158 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 29
Erledigt
1. Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.lFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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