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Überdachung der Bushaltestelle Harheim-Rathaus, Korffstraße in Richtung Bonames

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Busbenutzer sind an dieser Haltestelle ohne Schutzmöglichkeit Wind und Wetter ausgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.2000
  2. Stellungnahme vom 18.09.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.10.1999 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 155 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5186,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.11.1999 Aktenzeichen: 813-03

Inhalt

Anregung vom 18.10.1999, OA 1158

entstanden aus Vorlage: OF 72/14 vom 03.10.1999

Betreff:

Überdachung der Bushaltestelle Harheim-Rathaus, Korffstraße in Richtung Bonames

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß an der Bushaltestelle "Harheim-Rathaus" der Linie 28 in Richtung Bonames eine Überdachung zum Schutz der Wartenden vor Wind und Wetter installiert wird.

Begründung:

Busbenutzer sind an dieser Haltestelle ohne Schutzmöglichkeit Wind und Wetter ausgesetzt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.2000
  2. Stellungnahme vom 18.09.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 1999OFOF 72/14Überdachung der Bushaltestelle Harheim-RathausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Oktober 1999Sie sind hier
    OAOA 1158Überdachung der Bushaltestelle Harheim-Rathaus, Korffstraße in Richtung Bonames
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 155
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Mitdiskutieren

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