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Rahmenkonzept Gewerbegebiet Sossenheim (Wilhelm-Fay-Straße) hier: Verkehrsgutachten vor weiterer Ansiedlung von Gewerbe Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 85

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeWohnenWirtschaft und Tourismus
159 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 17.08.2010, OA 1157 entstanden aus Vorlage: OF 1522/6 vom 28.07.2010

Betreff: Rahmenkonzept Gewerbegebiet Sossenheim (Wilhelm-Fay-Straße) hier: Verkehrsgutachten vor weiterer Ansiedlung von Gewerbe Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 85 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 85, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass gleichzeitig ein Verkehrsgutachten beauftragt wird. Dieses Verkehrsgutachten, das idealerweise gemeinsam mit der Stadt Eschborn beauftragt werden sollte, untersucht die Verkehrsströme, die baulichen Möglichkeiten zur Verbesserung der Anbindung an das überregionale Straßennetz (Autobahnen) und das ÖPNV-Angebot in den Gewerbegebieten Sossenheim und Eschborn-Süd. Bis zur Vorlage der Ergebnisse des Gutachtens, das Lösungsmöglichkeiten für die täglichen Staus rund um die Gewerbegebiete aufzeigen muss, wird das Gewerbegebiet Sossenheim (Wilhelm-Fay-Straße) nicht weiter besiedelt, um die unerträgliche Verkehrssituation nicht noch weiter zu verschlechtern.

Begründung: Das Rahmenkonzept Gewerbegebiet Sossenheim sieht vor, die städtischen Grundstücke so zu vermarkten, dass die Entwicklungschancen für kleine und mittlere Gewerbebetriebe erhöht werden. Der Ortsbeirat 6 begrüßt diesen Ansatz des Magistrats ausdrücklich, eine behutsame Entwicklung mit mittelständischen Betrieben anstelle großer Bürokomplexe voranzutreiben. Widerspruch erhält der Magistrat allerdings, wenn er im Gewerbegebiet Sossenheim ein großes Gewerbeflächenpotenzial in verkehrsgünstiger Lage sieht. Die Anbindung der Gewerbegebiete Sossenheim und Eschborn-Süd ist alles andere als verkehrsgünstig. Der Ortsbeirat 6 setzt sich dafür ein, gemeinsam mit der Stadt Eschborn ein Verkehrsgutachten über die Verkehrsströme, die Autobahnanbindung der Gewerbegebiete und das ÖPNV-Angebot erstellen zu lassen. Bis alle Fragen geklärt sind und Abhilfe für das tägliche Verkehrschaos gefunden ist, darf das Gewerbegebiet nicht weiter besiedelt und damit noch mehr Verkehr angezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 85

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2010MM 85Rahmenkonzept Gewerbegebiet SossenheimMagistratsvortrag
  2. 28. Juli 2010OFOF 1522/6Rahmenkonzept Gewerbegebiet Sossenheim (Wilhelm-Fay-Straße) hier: Verkehrsgutachten vor weiterer Ansiedlung von GewerbeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 17. August 2010Sie sind hier
    OAOA 1157Rahmenkonzept Gewerbegebiet Sossenheim (Wilhelm-Fay-Straße) hier: Verkehrsgutachten vor weiterer Ansiedlung von Gewerbe Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 85
    Anregung
  4. 29. Januar 2013OFOF 648/6Sossenheim: Wie verkraftet die Westerbachstraße den Ausbau des Gewerbegebiets Sossenheim?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. Februar 2013OMOM 1968Sossenheim: Wie verkraftet die Westerbachstraße den Ausbau des Gewerbegebiets Sossenheim?Direktanregung
  6. 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 714Sossenheim: Wie verkraftet die Westerbachstraße den Ausbau des Gewerbegebiets Sossenheim?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 85 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1157 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 85 = Annahme unter Berücksichtigung OA 1157, OA 1157 = Annahme)NPD (M 85 und OA 1157 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 85 = Annahme unter Berücksichtigung OA 1157, OA 1157 = Annahme) NPD (M 85 und OA 1157 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 85 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1157 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 85 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1157 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 85 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1157 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD

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OA_1157_2010Rahmenkonzept Gewerbegebiet Sossenheim (Wilhelm-Fay-Straße) hier: Verkehrsgutachten vor weiterer Ansiedlung von Gewerbe Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 85

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