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Das Europaviertel in Nachbarschaft mit dem Gallusviertel

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 28.09.1999, OA 1153

entstanden aus Vorlage: OF 411/1 vom 09.09.1999

Betreff:

Das Europaviertel in Nachbarschaft mit dem Gallusviertel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der Planung für die Bebauung des Hauptgüterbahnhofs/Europaviertels alle Möglichkeiten zu nutzen, die Pendlerströme des MIV (motorisierter Individualverkehr) zu minimieren und auf die öffentlichen

Verkehrsmittel zu verlegen.

Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß das nordwestliche Gallusviertel (westlich der S-Bahnlinie, nördlich der Frankenallee, östlich der Schneidhainer Straße) unabhängig von der bestehenden Prioritätenliste, zum

Anwohnerparkgebiet erklärt wird und Parkplätze auch an den Wochenenden und in den Abendstunden für Anwohner reserviert werden.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, die Planungen des beabsichtigten Europaparks dahingehend zu ändern, daß der Schwerpunkt der Grünfläche so angelegt wird, daß eine durchgehende Verbindung vom Rebstockpark bis zur Idsteiner Straße/Quäkerwiese

geschaffen wird, die Naherholungsqualität aufweist und Frischluftzufuhr für das Gallusviertel schafft und erhält.

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, nunmehr die 1991 erstellten Planungen für die Verlängerung der Quäkerwiese westlich der DB-Zentrale als Park anzulegen, zu realisieren und Mittel hierfür in den Haushalt 2000 einzustellen oder mit dem Investor

darüber zu verhandeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 1999OFOF 411/1Das Europaviertel in Nachbarschaft mit dem GallusviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. September 1999Sie sind hier
    OAOA 1153Das Europaviertel in Nachbarschaft mit dem Gallusviertel
    Anregung
  3. 31. Januar 2000Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 59Das Europaviertel in Nachbarschaft mit dem GallusviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 01.11.1999
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1153 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

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