Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131
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Anregung vom 28.08.2006, OA 114
entstanden aus Vorlage: OF 38/11 vom 22.08.2006
Betreff:
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage M131 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei zukünftigen Ausschreibungen die sich beteiligenden Verkehrsunternehmen auch so genannte Midi-Busse in ihrem Angebot aufführen müssen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.08.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2006MM 131Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42Magistratsvortrag
- 22. August 2006OFOF 38/11Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. August 2006Sie sind hierOAOA 114Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main hier: Busfahrplan der Linie 940 und Fahrzeug-Ausstattung der Linie 42 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 131Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 131 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 114 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 139 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 140 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) zu 2. CDU, GRÜNE, und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (M 131 und OA 140 = Annahme, OA 114 und OA 139 = Ablehnung) BFF (M 131, OA 114, OA 139 und OA 140 = Annahme) NPD (M 131 = Annahme unter Hinweis auf OA 114, OA 114, OA 139 und OA 140 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 131 und OA 114 = Ablehnung, OA 139 und OA 140 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) zu 2. CDU, GRÜNE,LINKE.WASG und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 114 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 139 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 139) und NPD (= Annahme unter Hinweis auf die Vorlage OA 114) sowie E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und E.L. gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 131 und OA 114 = Ablehnung, OA 139 und OA 140 = Annahme)