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Ludwig-Hensler-Straße und Ibellstraße hier: Grunderneuerung

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 15.06.2010, OA 1143 entstanden aus Vorlage: OF 1495/6 vom 22.05.2010

Betreff: Ludwig-Hensler-Straße und Ibellstraße hier: Grunderneuerung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, genanntes Straßenkarree in die Liste der zur Grunderneuerung vorgesehenen Straßen aufzunehmen.

Begründung: Genannte Straßen einschließlich eines Teiles der anliegenden Parkplätze haben in den letzten Jahren und besonders im vergangenen Winter sehr gelitten. Die Straßen sind schon oft provisorisch repariert worden. Im Übrigen ist zu erwarten, dass auch bei Aufnahme des Straßenkarrees in die Liste noch mindestens ein Winter vergeht, bis eine solche Maßnahme erfolgen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2010OFOF 1495/6Ludwig-Hensler-Straße und Ibellstraße hier: GrunderneuerungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Juni 2010Sie sind hier
    OAOA 1143Ludwig-Hensler-Straße und Ibellstraße hier: Grunderneuerung
    Anregung
  3. 2. November 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1424Ludwig-Hensler-Straße und Ibellstraße hier: GrunderneuerungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 49
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1143 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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