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Hochwasserschutz wird in Zukunft immer wichtiger - deswegen Überflutungsbereiche an der Nidda neu schaffen!

Vorlagentyp: OA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Wenn man Zeit hat und lange vorher die Weichen stellen kann, lässt sich vieles erreichen, was sonst unmöglich ist. Mit genügend Zeit kann man die Flächen erwerben, die Gelder zusammentragen und Konzepte erarbeiten, die möglichst viele Vorteile für Natur und Mensch in sich vereinen und die Bevölkerung überzeugen. Die derzeit geplante Flutmulde als Ausgleich für die Westhafenbebauung ist eher ein Beispiel dafür, wie schwer es wird, wenn man zu spät anfängt mit der Planung. Was spricht dagegen, nach dem Vorbild der Flutmulde weitere, größere Flächen als naturnahe Hochwasserrückhalteflächen zu gestalten, wenn genügend Abstand von menschlichen Siedlungen gehalten wird, die Landwirtschaft langfristig auf die Planung vorbereitet wird, gewachsene Naturschutzansprüche nicht einfach untergebaggert werden? Naturnahe Überschwemmungsgebiete sind selten geworden, dabei bieten sie einer großen Artenvielfalt Lebensraum und wären auch als Erholungsräume geeignet. Schließlich würde man nur weitsichtig einer Entwicklung vorgreifen, die mit zunehmender Klimaveränderung sowieso kommen wird, und mit dieser Weitsicht erheblich zur Qualität und auch zur konfliktfreien Durchsetzbarkeit des Ergebnisses beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2003, B 716 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.02.2003, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 1143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4958, 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 90 34

Inhalt

Anregung vom 14.01.2003, OA 1143

entstanden aus Vorlage: OF 671/6 vom 11.11.2002

Betreff:

Hochwasserschutz wird in Zukunft immer wichtiger - deswegen Überflutungsbereiche an der Nidda neu schaffen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie in einem Zeithorizont von 10 bis 15 Jahren im Bereich des Sossenheimer Unterfeldes Überflutungsflächen so neu geschaffen werden können, dass einerseits ein Beitrag zum Hochwasserschutz für die Gebiete flussabwärts geleistet wird, andererseits eine ökologische Aufwertung entlang der Nidda erfolgen kann. Das Konzept soll in ein Gesamtkonzept zum Hochwasserschutz in Frankfurt am Main eingebunden werden. Es soll damit ein zusätzlicher Hochwasserschutz und nicht etwa ein Ausgleich für neue Baumaßnahmen geschaffen werden.

Begründung:

Wenn man Zeit hat und lange vorher die Weichen stellen kann, lässt sich vieles erreichen, was sonst unmöglich ist. Mit genügend Zeit kann man die Flächen erwerben, die Gelder zusammentragen und Konzepte erarbeiten, die möglichst viele Vorteile für Natur und Mensch in sich vereinen und die Bevölkerung überzeugen. Die derzeit geplante Flutmulde als Ausgleich für die Westhafenbebauung ist eher ein Beispiel dafür, wie schwer es wird, wenn man zu spät anfängt mit der Planung. Was spricht dagegen, nach dem Vorbild der Flutmulde weitere, größere Flächen als naturnahe Hochwasserrückhalteflächen zu gestalten, wenn genügend Abstand von menschlichen Siedlungen gehalten wird, die Landwirtschaft langfristig auf die Planung vorbereitet wird, gewachsene Naturschutzansprüche nicht einfach untergebaggert werden? Naturnahe Überschwemmungsgebiete sind selten geworden, dabei bieten sie einer großen Artenvielfalt Lebensraum und wären auch als Erholungsräume geeignet.

Schließlich würde man nur weitsichtig einer Entwicklung vorgreifen, die mit zunehmender Klimaveränderung sowieso kommen wird, und mit dieser Weitsicht erheblich zur Qualität und auch zur konfliktfreien Durchsetzbarkeit des Ergebnisses beitragen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002OFOF 671/6Hochwasserschutz wird in Zukunft immer wichtiger - deswegen Überflutungsbereiche an der Nidda neu schaffen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1143Hochwasserschutz wird in Zukunft immer wichtiger - deswegen Überflutungsbereiche an der Nidda neu schaffen!
    Anregung
  3. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 716Hochwasserschutz wird in Zukunft immer wichtiger - deswegen Überflutungsbereiche an der Nidda neu schaffen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 1143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 78
Angenommen
Der Vorlage OA 1143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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