Sanitäranlagen im Nordpark
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Nordpark — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
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Anregung vom 15.06.2010, OA 1142 entstanden aus Vorlage: OF 977/10 vom 30.05.2010
Betreff: Sanitäranlagen im Nordpark Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit es möglich ist, im Nordpark/Bonames kurzfristig eine Lösung zu finden, WC-Anlagen aufstellen zu lassen.
Begründung: Ein Teil des Nordparks ist als Grillfläche ausgewiesen. Dies wird bei schönem Wetter auch ausgiebig genutzt. Bei einem längeren Aufenthalt entstehen menschliche Bedürfnisse, die aber in der augenblicklichen Situation nicht erledigt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 2010OFOF 977/10Sanitäranlagen im NordparkOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Juni 2010Sie sind hierOAOA 1142Sanitäranlagen im NordparkAnregung
- 29. November 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 716Sanitäranlagen im NordparkMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)