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Öffnung der Leuchte in beiden Richtungen während der Kanalbauarbeiten in der Triebstraße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die Leuchte ist eine ausgebaute breite Straße, die den Verkehr in beide Richtungen sehr gut aufnehmen kann. Die Philipp-Puth-Straße mit ihren kleinen Nebenstraßen (Arnswalder- und Kreuzbergstraße) müssen z.Zt. den Verkehr voll aufnehmen. Dies kann so nicht hingenommen werden und führt bereits schon zu massiven Protesten bei den Anliegern. Die Laurentius-, Bornweid- Ried- und Barbarossastrasse sind von der unverständlichen Verkehrsrührung ebenso betroffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2001, ST 779 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 89 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 298 Beschluss: Die Vorlage OA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS und E.L. gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 835, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 113

entstanden aus Vorlage: OF 28/16 vom 28.05.2001

Betreff:

Öffnung der Leuchte in beiden Richtungen während der Kanalbauarbeiten in der Triebstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, seine Entscheidung, die Leuchte nur in einer Richtung zu öffnen, neu zu überdenken und die Leuchte in beide Richtungen zu öffnen. Der Verkehr muss gerecht verteilt werden und darf nicht nur auf einige kleine Straßen verteilt werden.

Begründung:

Die Leuchte ist eine ausgebaute breite Straße, die den Verkehr in beide

Richtungen sehr gut aufnehmen kann.

Die Philipp-Puth-Straße mit ihren kleinen Nebenstraßen (Arnswalder- und Kreuzbergstraße) müssen z.Zt. den Verkehr voll aufnehmen.

Dies kann so nicht hingenommen werden und führt bereits schon zu massiven Protesten bei den Anliegern.

Die Laurentius-, Bornweid- Ried- und Barbarossastrasse sind von der unverständlichen Verkehrsrührung ebenso betroffen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2001OFOF 28/16Öffnung der Leuchte in beiden Richtungen während der Kanalbauarbeiten in der TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 113Öffnung der Leuchte in beiden Richtungen während der Kanalbauarbeiten in der Triebstraße
    Anregung
  3. 24. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 779Öffnung der Leuchte in beiden Richtungen während der Kanalbauarbeiten in der TriebstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 89
Erledigt
Die Vorlage OA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 298
Erledigt
Die Vorlage OA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrünePDSE.l
Ablehnung:
FAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS und E.L. gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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