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Zuckschwerdtstraße 28 Bericht des Magistrats vom 09.08.1999, B 521

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 14.09.1999, OA 1125

entstanden aus Vorlage: OF 753/6 vom 11.09.1999

Betreff:

Zuckschwerdtstraße 28 Bericht des Magistrats vom 09.08.1999, B 521

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 521 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, klare Aussagen zu machen, 2.1 welche der von der Bauaufsicht gemachten Auflagen Sache des Eigentümers sind, 2.2 wie sichergestellt werden soll, daß die Finanzierung der Maßnahmen den Verein nicht über seine Möglichkeiten belastet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.08.1999, B 521

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. August 1999BB 521Zuckschwerdtstraße 28Magistratsbericht
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    OAOA 1125Zuckschwerdtstraße 28 Bericht des Magistrats vom 09.08.1999, B 521
    Anregung
  3. 18. Februar 2000Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 110Liegenschaft Zuckschwerdtstraße 28Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 09.11.1999
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Die Vorlage B 521 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 25
Erledigt
1. Die Vorlage B 521 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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