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Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführen

Vorlagentyp: OA
290 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 17.01.2017, OA 111 entstanden aus Vorlage: OF 184/10 vom 07.11.2016

Betreff: Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. zunächst versuchsweise der Heiligenstockweg montags bis freitags zur Entlastung vom Durchgangsverkehr für mehrere Stunden jeweils als Einbahnstraße gegen den Berufsverkehr ausgerichtet (zum Beispiel von 06:00 Uhr bis 10:00 Uhr sowie von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr) wird; von dieser Regelung sind Fahrradfahrten sowie der landwirtschaftliche Verkehr aus drücklich zu befreien; 2. der Heiligenstockweg erst wirksam beruhigt, dann grundlegend saniert und unter Berücksichtigung der Belange der Landwirte auch für Fahrradfahrten und Fußgänger sicherer gestaltet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2016OFOF 184/10Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2017Sie sind hier
    OAOA 111Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführen
    Anregung
  3. 9. Juni 2017STST 1081Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführenStellungnahme
  4. 9. Juni 2017BB 189Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführenMagistratsbericht
  5. 5. März 2018STST 498Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführenStellungnahme
  6. 30. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 290 WochenBB 239Heiligenstockweg beruhigen: Zweimal wochentags eine Einbahnstraßenregelung einführenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 14.02.2017
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 14.03.2017
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 1141,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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