Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 10.05.2010, OA 1114 entstanden aus Vorlage: OF 479/2 vom 23.04.2010
Betreff: Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 176 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, in seinen Bemühungen gegenüber der Hessischen Landesregierung um einen neuen Standort für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst auf dem Areal des alten Universitäts-Campus Bockenheim bzw. in der Nähe des Bockenheimer Depots nicht nachzulassen. Begründung: Der Gesamtbereich des Campus war bis dato ein Areal der Ausbildung und Bildung, mithin ein Stadtbereich mit deutlich öffentlichen Nutzungen. Auch im Rahmen des Umzuges der Universität und der Umwidmung des alten Campus müssen alle Chancen genutzt werden, in dem Scharnierbereich "Campus Bockenheim" zwischen Bockenheim und Westend öffentliche Nutzungen und Nutzungen aus dem Bereich Bildung, Erziehung und Wissenschaft als Ersatz für die wegziehenden universitären Nutzungen anzusiedeln. Die Argumentation der Landesregierung ist insofern zurückzuweisen, als unter diesem Gesichtspunkt dauerhaft keinerlei neue Einrichtungen aus dem Bereich Bildung, Erziehung und Wissenschaft ansiedelbar wären, da diese Nutzungen den "zu erwartenden Verwertungserlösen" immer entgegenstünden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2010BB 1761) Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst 2) Zukünftiges Zentrum der Musik und des Tanzes auf dem Gelände des Bockenheimer Depots 3) Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in BockenheimMagistratsbericht
- 23. April 2010OFOF 479/2Standort Hochschule für Musik und Darstellende KunstOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. Mai 2010Sie sind hierOAOA 1114Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176Anregung
- 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 6341) Standort Hochschule für Musik und darstellende Kunst2) Zukünftiges Zentrum der Musik und des Tanzes auf dem Gelände des Bockenheimer Depots3) Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in BockenheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 176 = Zurückweisung, OA 1114 = Annahme) REP, NPD und Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung) Stv. Holtz (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen REP, NPD und Stv. Schenk (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)