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Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 10.05.2010, OA 1114 entstanden aus Vorlage: OF 479/2 vom 23.04.2010

Betreff: Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 176 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, in seinen Bemühungen gegenüber der Hessischen Landesregierung um einen neuen Standort für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst auf dem Areal des alten Universitäts-Campus Bockenheim bzw. in der Nähe des Bockenheimer Depots nicht nachzulassen. Begründung: Der Gesamtbereich des Campus war bis dato ein Areal der Ausbildung und Bildung, mithin ein Stadtbereich mit deutlich öffentlichen Nutzungen. Auch im Rahmen des Umzuges der Universität und der Umwidmung des alten Campus müssen alle Chancen genutzt werden, in dem Scharnierbereich "Campus Bockenheim" zwischen Bockenheim und Westend öffentliche Nutzungen und Nutzungen aus dem Bereich Bildung, Erziehung und Wissenschaft als Ersatz für die wegziehenden universitären Nutzungen anzusiedeln. Die Argumentation der Landesregierung ist insofern zurückzuweisen, als unter diesem Gesichtspunkt dauerhaft keinerlei neue Einrichtungen aus dem Bereich Bildung, Erziehung und Wissenschaft ansiedelbar wären, da diese Nutzungen den "zu erwartenden Verwertungserlösen" immer entgegenstünden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2010BB 1761) Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst 2) Zukünftiges Zentrum der Musik und des Tanzes auf dem Gelände des Bockenheimer Depots 3) Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in BockenheimMagistratsbericht
  2. 23. April 2010OFOF 479/2Standort Hochschule für Musik und Darstellende KunstOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 10. Mai 2010Sie sind hier
    OAOA 1114Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176
    Anregung
  4. 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 6341) Standort Hochschule für Musik und darstellende Kunst 2) Zukünftiges Zentrum der Musik und des Tanzes auf dem Gelände des Bockenheimer Depots 3) Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 41 · 11.05.2010
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

KAV
Sitzung 47 · 14.06.2010
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 1114 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 42 · 17.06.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 176 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1114 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Sonstige:
Linke (B 176 = Zurückweisung, OA 1114 = Annahme)REP (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)NPD (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)Stv. Holtz (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 176 = Zurückweisung, OA 1114 = Annahme) REP, NPD und Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung) Stv. Holtz (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 176 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1114 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
NPD (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 67
Angenommen
1. Die Vorlage B 176 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1114 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeFreie WählerREPNPDStv. HoltzStv. Schenk
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPNPDStv. Schenk
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
REPNPDStv. Schenk
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen REP, NPD und Stv. Schenk (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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