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Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach

Vorlagentyp: OA
96 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 07.05.2010, OA 1113 entstanden aus Vorlage: OF 366/12 vom 05.05.2010

Betreff: Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach Vorgang: B 1000/09; Beschl. d. Stv.-V. v. 10.09.2009, § 6725 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, an welcher Stelle des Ortsteils Kalbach des Ortsbezirks Kalbach/Riedberg, von der Lage und den planungsrechtlichen Vorgaben her, eine geeignete Fläche für die Einrichtung eines Bolzplatzes besteht. Der mit Beschluss vom 10.09.2009, § 6725, erteilte Prüfauftrag für einen Standort im Bereich des Kalbacher Freizeitparks ist erneut in die Prüfung mit einzubeziehen.

Begründung: Der in der Beantwortung B 1000 vom 04.12.2009 enthaltene Verweis auf die Unzulässigkeit eines Bolzplatzes in der Nähe eines reinen Wohngebietes ist nicht zutreffend. Der Bereich des Freizeitparks ist in dem rechtsgültigen Bebauungsplan Nr. 688, Kalbach-Süd, als öffentliche Grünfläche -Freizeitpark- mit Ausweisung eines Spielplatzes dargestellt. Umgeben ist der Freizeitpark von einem ausgewiesenem Dorfgebiet (MD) und Flächen des unverplanten Innenbereichs, die eher dem allgemeinen Wohngebiet zuzuordnen sind. Kalbach gehört zu den wenigen Stadtteilen, in denen für die Kinder kein Bolzplatz zur Verfügung steht. Die Kinder sind somit auf die nicht wünschenswerte Nutzung von verkehrsberuhigten Straßen und Plätzen sowie auf private Gärten angewiesen. Die Bezirkssportanlage, deren freie Nutzung ohnehin nicht möglich wäre, liegt deutlich außerhalb des Ortsbereiches. Mit der Errichtung eines Bolzplatzes käme die Stadt dem dringenden Wunsch zahlreicher Eltern und Jugendlicher nach. Überdies würde damit eine bestehende Lücke im Freizeitangebot für Jugendliche geschlossen. Eine Fläche in der Nähe bzw. im Bereich des Kalbacher Freizeitparks wäre wegen seiner zentralen Lage im Ort und der bereits vorhandenen Freizeitnutzung vorzuziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2010OFOF 366/12Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
  2. 7. Mai 2010Sie sind hier
    OAOA 1113Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach
    Anregung
  3. 10. September 2010BB 590Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
  4. 18. März 2011BB 167Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
  5. 16. September 2011BB 374Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
  6. 9. März 2012Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 124Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 47 · 14.06.2010
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 42 · 17.06.2010
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. HoltzStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 73
Angenommen
Der Vorlage OA 1113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. HoltzStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk

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