Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Anregung vom 07.05.2010, OA 1113 entstanden aus Vorlage: OF 366/12 vom 05.05.2010
Betreff: Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach Vorgang: B 1000/09; Beschl. d. Stv.-V. v. 10.09.2009, § 6725 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, an welcher Stelle des Ortsteils Kalbach des Ortsbezirks Kalbach/Riedberg, von der Lage und den planungsrechtlichen Vorgaben her, eine geeignete Fläche für die Einrichtung eines Bolzplatzes besteht. Der mit Beschluss vom 10.09.2009, § 6725, erteilte Prüfauftrag für einen Standort im Bereich des Kalbacher Freizeitparks ist erneut in die Prüfung mit einzubeziehen.
Begründung: Der in der Beantwortung B 1000 vom 04.12.2009 enthaltene Verweis auf die Unzulässigkeit eines Bolzplatzes in der Nähe eines reinen Wohngebietes ist nicht zutreffend. Der Bereich des Freizeitparks ist in dem rechtsgültigen Bebauungsplan Nr. 688, Kalbach-Süd, als öffentliche Grünfläche -Freizeitpark- mit Ausweisung eines Spielplatzes dargestellt. Umgeben ist der Freizeitpark von einem ausgewiesenem Dorfgebiet (MD) und Flächen des unverplanten Innenbereichs, die eher dem allgemeinen Wohngebiet zuzuordnen sind. Kalbach gehört zu den wenigen Stadtteilen, in denen für die Kinder kein Bolzplatz zur Verfügung steht. Die Kinder sind somit auf die nicht wünschenswerte Nutzung von verkehrsberuhigten Straßen und Plätzen sowie auf private Gärten angewiesen. Die Bezirkssportanlage, deren freie Nutzung ohnehin nicht möglich wäre, liegt deutlich außerhalb des Ortsbereiches. Mit der Errichtung eines Bolzplatzes käme die Stadt dem dringenden Wunsch zahlreicher Eltern und Jugendlicher nach. Überdies würde damit eine bestehende Lücke im Freizeitangebot für Jugendliche geschlossen. Eine Fläche in der Nähe bzw. im Bereich des Kalbacher Freizeitparks wäre wegen seiner zentralen Lage im Ort und der bereits vorhandenen Freizeitnutzung vorzuziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2010OFOF 366/12Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
- 7. Mai 2010Sie sind hierOAOA 1113Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachAnregung
- 10. September 2010BB 590Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
- 18. März 2011BB 167Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
- 16. September 2011BB 374Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
- 9. März 2012Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 124Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk