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Straßenbahn für die Mannheimer Straße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

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Kurt-Schumacher-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.

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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.1999, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1107 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.1999, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1107 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.1999, TO II, TOP 33 Beschluß: Die Vorlage OA 1107 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4883, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.1999 Aktenzeichen: 813-01

Inhalt

OBR-Anregung vom 24.08.1999, OA 1107 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.07.1999, OF 383 /1

Betreff: Straßenbahn für die Mannheimer Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die neue über die Konrad-Adenauer- beziehungsweise Kurt-Schumacher-Straße zum Hauptbahnhof führende Straßenbahn nicht in der Pforzheimer Straße sondern am Depot in der Mannheimer Straße endet.

Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 1999 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO II, TOP 33
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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