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Die Ostzeil darf nicht abgehängt werden!

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.12.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.09.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.09.1999, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.1999, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4801,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.09.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung vom 24.08.1999, OA 1104

entstanden aus Vorlage: OF 375/1 vom 24.07.1999

Betreff:

Die Ostzeil darf nicht abgehängt werden!

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

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Im Zusammenhang. mit den. Baumaßnahmen für. die Straßenbahn. in der Konrad-Adenauer- beziehungsweise Kurt-Schumacher-Straße haben sich in den letzten Monaten durch den schleppenden Baufortgang nicht unerhebliche negative Auswirkungen für die östliche

Zeil ergeben.

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Der Magistrat wird aufgefordert, einer weiteren Abwertung der östlichen Zeil mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenzuwirken.

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  1. Die Haltestelle der neuen (und begrüßten) Straßenbahn muß offen gestaltet sein und darf nicht, wie zum Teil in anderen Stadtteilen geschehen, eine trennende Wirkung haben. Daher ist auf Umzäunungen und Begrenzungen (insbesondere sichthemmender Art

à la Eschersheimer Landstraße) zu verzichten.

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  1. Die. bis zu. Beginn der Baumaßnahme relativ fußgängerfreundliche Ampelschaltung ist wiederherzustellen. Die momentane Schaltung ist insofern gefährlich, als sie von den Passanten wegen der langen Wartezeiten nicht akzeptiert wird und der Gehweg in

seiner Kapazität nicht ausreicht, um die Masse der querungswilligen Menschen aufzunehmen.

Begründung:

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Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.12.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.09.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 1999 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.09.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 37
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 36
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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