Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Wohnen - Chance zur Belebung der Innenstadt Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Das Interesse des Ortsbeirates 1 ist vorrangig:

  1. Stärkung des Wohnanteils im Bereich der Innenstadt und
  2. Bau von Wohnungen, die den Bedürfnissen und Ansprüchen von Familien entsprechen. Erfahrungsgemäß ist der Bau von "Single-Wohnungen" für Bauherren lukrativer, sodass zu überlegen ist, einen Anreiz zur Schaffung von familiengerechten Wohnungen zu setzen. Gerade Familien mit Kindern, die sich auch eine größere, gut aus gestattete Wohnung leisten können und wollen, sind oft zum Wegzug in Vororte gezwungen, da der Frankfurter Wohnungsmarkt wenig passende Angebote zur Verfügung hält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 434 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Vorlage B 1191 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das vorgesehene Hotel nicht den Namen "Paulskirche" erhalten darf.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF und E.L. (B 1191 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 1191 = Zurückweisung)
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 53 Beschluss:
  9. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  11. Die Vorlage OA 1099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  12. Die Vorlage B 1191 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das vorgesehene Hotel nicht den Namen "Paulskirche" erhalten darf.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L: gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  16. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2003, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1100 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 99 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1100 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 75 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4309,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 § 4681,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 § 4829,
  24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 17.02.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 03.12.2002, OA 1100

entstanden aus Vorlage:
OF 514/1 vom 06.11.2002

Betreff:

Wohnen - Chance zur Belebung der Innenstadt
Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Unter Punkt 3. des Berichts berichtet der Magistrat, dass sich die Bauherrin (und ihre Rechtsnachfolger) verpflichten, in innenstadtnahen Bereichen der Ortsbezirke 1 bis 4 im zeitlichen Zusammenhang mit dem Vorhaben 6.000 m² Wohnfläche zu realisieren. Der Magistrat wird daher aufgefordert, diese in den abzuschließenden Grundstücksverträgen zu sichernde Verpflichtung wie folgt zu konkretisieren und zu ergänzen beziehungsweise zu ändern: 1. Wenn innerhalb des Ortsbezirks 1 familiengerechte Wohnungen geschaffen werden, soll deren Wohnfläche mit einem höheren Anteil als Ausgleich angerechnet werden und zwar wird wie folgt vorgeschlagen: a) Wohnungen mit vier Zimmern: Anrechnung zu 125 % der Wohnfläche. b) Wohnungen mit fünf und mehr Zimmern: Anrechnung zu 130 % der Wohnfläche. 2. Wohnraum kann nur dann in den angrenzenden, innenstadtnahen Ortsbezirken 2 bis 4 nachgewiesen werden, wenn Wohnungen mit mindestens vier Zimmern errichtet werden. 3. Der Bonus für die Errichtung familiengerechter Wohnungen reduziert sich außerhalb des Ortsbezirks 1 jedoch innerhalb der Ortsbezirke 2 bis 4, auf Wohnungen ab fünf Zimmern auf 120 % der Wohnfläche. Begründung: Das Interesse des Ortsbeirates 1 ist vorrangig: 1. Stärkung des Wohnanteils im Bereich der Innenstadt und 2. Bau von Wohnungen, die den Bedürfnissen und Ansprüchen von Familien entsprechen. Erfahrungsgemäß ist der Bau von "Single-Wohnungen" für Bauherren lukrativer, sodass zu überlegen ist, einen Anreiz zur Schaffung von familiengerechten Wohnungen zu setzen. Gerade Familien mit Kindern, die sich auch eine größere, gut aus gestattete Wohnung leisten können und wollen, sind oft zum Wegzug in Vororte gezwungen, da der Frankfurter Wohnungsmarkt wenig passende Angebote zur Verfügung hält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2002BB 1191Bundesrechnungshof - Die Chance zur Belebung der Innenstadt und zur Korrektur städtebaulicher Sünden der Vergangenheit nutzen!Magistratsbericht
  2. 6. November 2002OFOF 514/1Wohnen - Chance zur Belebung der InnenstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Dezember 2002Sie sind hier
    OAOA 1100Wohnen - Chance zur Belebung der Innenstadt Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191
    Anregung
  4. 23. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 434Wohnen - Chance zur Belebung der InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 51
Beraten
1. Die Vorlage B 1191 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das vorgesehene Hotel nicht den Namen "Paulskirche" erhalten darf. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 1191 = Kenntnis)PDS (B 1191 = Kenntnis)BFF (B 1191 = Kenntnis)E.l (B 1191 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 1191 = Zurückweisung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 1191 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 1191 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 53
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage B 1191 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das vorgesehene Hotel nicht den Namen "Paulskirche" erhalten darf. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L: gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1100 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 99
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 1100 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 75
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (Ablehnung)PDS (Annahme)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1100_2002 Wohnen - Chance zur Belebung der Innenstadt Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1191

Diese Vorlage verweist auf