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Radroute im Bereich des Sinaiparks - Umfahrung der Sinaiwildnis

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 28.11.2002, OA 1094

entstanden aus Vorlage: OF 610/9 vom 08.11.2002

Betreff:

Radroute im Bereich des Sinaiparks - Umfahrung der Sinaiwildnis

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. v. 21.03.2002, § 2417

Der Radverkehr solI gefördert werden. Bei der Wegführung sollen die ökologischen Beeinträchtigungen gering gehalten und auch die Haushaltssituation der Stadt Frankfurt bedacht werden.

Darum möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Radroute Innenstadt-Eschersheim zunächst provisorisch wie folgt zu führen: Von der Mierendorffstraße nach rechts in die Fritz-Tarnow-Straße, weiter auf der Kirschwaldstraße um die Sinaiwildnis herum, dann auf dem Weg an der Gaststätte Jahnvolk vorbei, mit Anschluss an die ursprünglich geplante Route.

Da die Kirschwaldstraße und der Weg an der Gaststätte Jahnvolk schon besteht, müssen nur folgende kleine Änderungen ausgeführt werden:

- Der Weg an der Gaststätte Jahnvolk ist ein Privatweg. Mit den Eigentümer/-innen müsste ein Vertrag geschlossen werden, wegen der Benutzung und Erhaltung dieses Weges.

- Der Weg nach der Taubenhalle ist zurzeit ein reiner Weg für Fußgänger/-innen. Der Weg müsste als Teil der Radroute gekennzeichnet werden.

- 70 Meter des Weges bis zum Sinaipark sind grob geschottert, uneben und bei Nässe voller Pfützen. Dieses Teilstück müsste als wassergebundener Weg ausgestattet werden, wie die bereits bestehenden Wege im Sinaipark.

- Der Platz mit den vier Bänken ist schon jetzt nicht gerade entspannungsfördernd, da er an einer Wegekreuzung liegt. Die beiden Bänke, die zurzeit mit dem Rücken zur Sinaiwildnis stehen, sollten neben die beiden anderen versetzt werden. Dann werden die Menschen, die auf den Parkbänken sitzen nicht durch die Radfahrer/-innen gestört.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2002OFOF 610/9Radroute im Bereich des Sinaiparks - Umfahrung der SinaiwildnisOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 28. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1094Radroute im Bereich des Sinaiparks - Umfahrung der Sinaiwildnis
    Anregung
  3. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 661Radroute im Bereich des Sinaiparks - Umfahrung der SinaiwildnisMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 76
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1094 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 73
Angenommen
Der Vorlage OA 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Sonstige:
E.l (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Zurückstellung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 69
Angenommen
Der Vorlage OA 1094 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie E.L. (= Zurückstellung)

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