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Bericht zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 453

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Inhalt

Anregung vom 17.08.1999, OA 1091

entstanden aus Vorlage: OF 261/16 vom 09.08.1999

Betreff:

Bericht zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 453

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten,

- ob die Beschäftigungsmaßnahmen II bis VII der Stadt Frankfurt neben den zehn Millionen Mark aus dem Sonderetat weitere Kosten verursacht haben, aus welchen Kostenstellen sie bezahlt wurden und wer die restlichen Kosten je Förderprogramm aus welchen

Mitteln bezahlte.

- wieviele der 66,3 Prozent arbeitslosen Deutschen und wieviele der 33,7 Prozent arbeitslosen Ausländer von den Beschäftigungsprogrammen erreicht wurden, was die Beschäftigungsmaßnahme oder Förderung jeder Initiative pro Kopf/Jahr gekostet hat und

wievielen Probanden letztendlich ein Dauerarbeitsplatz im freien Arbeitsmarkt vermittelt werden konnte, was ja Ziel aller Bemühungen sein sollte.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 453 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 25.08.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 1999BB 453Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zur Arbeitsmarkt- und BeschäftigungspolitikMagistratsbericht
  2. 17. August 1999Sie sind hier
    OAOA 1091Bericht zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 453
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 22 · 14.09.1999
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 453 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 25 · 21.09.1999
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1091 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 10
Erledigt
1. Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1091 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) sowie REP und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 09.11.1999
TO I, TOP 36
Erledigt
1. Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1091 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 23
Erledigt
1. Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1091 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

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