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Verbindung Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-Weg

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.03.2010, OA 1084 entstanden aus Vorlage: OF 583/8 vom 22.02.2010

Betreff: Verbindung Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-Weg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass während der Baumaßnahmen an der alten Brücke von Heddernheim nach Eschersheim für den Kraftfahrzeugverkehr die Verbindung von der Heddernheimer Landstraße zum Alexander-Riese-Weg erhalten bleibt und die Zufahrt für den Autoverkehr in die Heddernheimer Landstraße aus Richtung Dillenburger Straße bzw. Alexander-Riese-Weg gewährleistet ist. Ferner wird der Magistrat gebeten, die Verkehrsführung (für den gesamten Verkehr) während der Bauarbeiten in einer Sitzung des Ortsbeirats 8 vorzustellen.

Begründung: Bei einer Unterbrechung der Verbindung müsste der gesamte Verkehr über die Hessestraße, den unübersichtlichen Bahnübergang an der U-Bahnstation "Sandelmühle" und über die Straße "An der Sandelmühle" geführt werden. In der Straße "An der Sandelmühle" fehlen zum Teil die Bürgersteige, und der Verkehr wird durch parkende Fahrzeuge und Engstellen behindert. Somit ergibt sich durch den erhöhten Verkehr unter anderem eine Gefährdung der Fußgänger. Der Verkehr setzt sich zusammen aus den Besuchern des Heddernheimer Fußballplatzes, der Kleingartenanlage Brühlwiese, des Restaurants und des Campingplatzes Sandelmühle sowie des Eschersheimer Schwimmbades. Ferner stellen Benutzer der U-Bahnlinien hinter dem U-Bahnhof Heddernheim ("An der Sandelmühle") ihre Fahrzeuge ab. Es ist für die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere für die Geschäftswelt in der südlichen Heddernheimer Landstraße unverständlich, weshalb aufgrund der Brückenbaumaßnahme die Zufahrt von der Dillenburger Straße in das Geschäftszentrum gesperrt wird. Die mittelständischen Läden und Betriebe haben nicht nur viele Stammkunden, die mit dem Pkw kommen, sondern sind in hohem Maße auch von der Laufkundschaft abhängig. Eine etwaige Sperrung der Heddernheimer Landstraße im Übergang zum Alexander-Riese-Weg bis voraussichtlich Januar 2011 wirkt sich möglicherweise für diese Ladengeschäfte existenzgefährdend aus und ist keinesfalls hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010OFOF 583/8Verbindung Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. März 2010Sie sind hier
    OAOA 1084Verbindung Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-Weg
    Anregung
  3. 20. August 2010Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 528Verbindung Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-WegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage OA 1084 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Zufahrt in die Heddernheimer Landstraße aus Richtung Dillenburger Straße vordringlich freigehalten wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkeFAGFDP
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Holtz (Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)Stv. Schenk (Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme), LINKE. und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 54
Beraten
Die Vorlage OA 1084 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPStv. Schenk
Ablehnung:
SPDFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 528) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8051,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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