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Entwurf zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans: "Silogebiet III - Süd" hier: Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 17.08.1999, OA 1082

entstanden aus Vorlage: OF 673/6 vom 15.08.1999

Betreff:

Entwurf zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans: "Silogebiet III - Süd" hier: Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, vor Baubeginn der Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim kein Baurecht für das "Silogebiet III - Süd" zu schaffen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 1999Sie sind hier
    OAOA 1082Entwurf zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans: "Silogebiet III - Süd" hier: Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim
    Anregung
  2. 4. Februar 2000Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 72Entwurf zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans: .Silogebiet III-Süd. hier: Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1082 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1082 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 01.11.1999
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1082 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1082 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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