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Der Bürgergarten als Skulpturengarten

Vorlagentyp: OA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 17.08.1999, OA 1081

entstanden aus Vorlage: OF 350/4 vom 02.08.1999

Betreff:

Der Bürgergarten als Skulpturengarten

Vorgang:

OM 116 OBR 4

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, um den Bürgergarten am Ostpark zu einem Skulpturengarten weiterzuentwickeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 1999Sie sind hier
    OAOA 1081Der Bürgergarten als Skulpturengarten
    Anregung
  2. 21. Januar 2000BB 44Der Bürgergarten als SkulpturengartenMagistratsbericht
  3. 16. Juni 2000Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 459Der Bürgergarten als SkulpturengartenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 16.09.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1081 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 23.09.1999
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1081 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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