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Ignorieren der Haltestellenanfahrten der Linie 12 zum Depot

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Es ist beobachtet worden, dass Fahrer trotz offiziell gültigem Fahrplan an den Haltestellen nicht anhalten und wartende Fahrgäste nachts stehen lassen. Auf dem Zielanzeiger stand unter anderem "Leerfahrt" - bereits ab Bornheim. Das Vertrauen und die Sicherheit der Bürger/Bürgerinnen in die Fahrpläne des Öffentlichen Personennahverkehrs muss gewährleistet bleiben. Dies sollte insbesondere auch für das Sicherheitsbedürfnis in den Abend- und Nachtstunden gelten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.04.2003, B 326 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2003, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 94 Beschluss: Der Vorlage OA 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4676, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Anregung vom 26.11.2002, OA 1069

entstanden aus Vorlage: OF 323/10 vom 11.11.2002

Betreff:

Ignorieren der Haltestellenanfahrten der Linie 12 zum Depot

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit Straßenbahnfahrer eigenmächtig bei Spätfahrten in Richtung Schwabstraße, Depot in Eckenheim, fahrplanmäßige Haltestellen auslassen und/oder diese Fahrt als "Leerfahrt" deklarieren.

Es wird angeregt, die Fahrtzeiten einheitlich an allen Haltestellen (zurzeit ist dies nur zum Teil der Fall) zu deklarieren und ebenso im Fahrplan zu veröffentlichen.

Begründung:

Es ist beobachtet worden, dass Fahrer trotz offiziell gültigem Fahrplan an den Haltestellen nicht anhalten und wartende Fahrgäste nachts stehen lassen. Auf dem Zielanzeiger stand unter anderem "Leerfahrt" - bereits ab Bornheim. Das Vertrauen und die Sicherheit der Bürger/Bürgerinnen in die Fahrpläne des Öffentlichen Personennahverkehrs muss gewährleistet bleiben.

Dies sollte insbesondere auch für das Sicherheitsbedürfnis in den Abend- und Nachtstunden gelten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002OFOF 323/10Ignorieren der Haltestellenanfahrten der Linie 12 zum DepotOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1069Ignorieren der Haltestellenanfahrten der Linie 12 zum Depot
    Anregung
  3. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 326Ignorieren der Haltestellenanfahrten der Linie 12 zum DepotMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage OA 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 94
Angenommen
Der Vorlage OA 1069 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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