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Beratungs- und Vermittlungsstelle (BuV) für den Ortsbezirk 8 Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1058

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 11.02.2010, OA 1065 entstanden aus Vorlage: OF 568/8 vom 26.01.2010

Betreff: Beratungs- und Vermittlungsstelle (BuV) für den Ortsbezirk 8 Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1058 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Bereich des Ortsbezirks 8 eine eigenständige Beratungs- und Vermittlungsstelle (BuV) zu planen und einzurichten.

Begründung: Im Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1058, "Beratung, Beantragung und Vermittlung von ambulanten, teilstationären und stationären Hilfen" wird unter anderem darauf hingewiesen, dass der Magistrat eine Weiterentwicklung der Angebote in diesem Bereich beabsichtigt. In der angehängten Anlage wird als zuständige Beratungs- und Vermittlungsstelle für den Bereich des Ortsbezirks 8 die BuV Bockenheim und Nordweststadt in der Friesengasse 7 angegeben. Dieser Standort ist für die Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsbezirk nur schwer zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1058

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009BB 1058Beratung, Beantragung und Vermittlung von ambulanten, teilstationären und stationären HilfenMagistratsbericht
  2. 26. Januar 2010OFOF 568/8Beratungs- und Vermittlungsstelle (BuV) für den Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. Februar 2010Sie sind hier
    OAOA 1065Beratungs- und Vermittlungsstelle (BuV) für den Ortsbezirk 8 Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1058
    Anregung
  4. 18. August 2010Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1173edwieseTitel/Betreff: Beratung, Beantragung und Vermittlung von ambulanten, teilstationären und stationären HilfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 18.03.2010
TO I, TOP 60
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 1058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 25.03.2010
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 1058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 40 · 22.04.2010
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 1058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 46
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 1058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 20.05.2010
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 1058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 53
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 1058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1065 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 24.06.2010
TO I, TOP 15
Erledigt
1. Die Vorlage B 1058 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1065 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Prüfung und Berichterstattung)Freie Wähler (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Annahme)NPD (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Annahme)Stv. Holtz (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und FREIE WÄHLER (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Annahme) Stv. Holtz (B 1058 = Kenntnis, OA 1065 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 64
Erledigt
1. Die Vorlage B 1058 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1065 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeREPNPDFAGFreie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., REP und NPD (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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