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Rahmenablaufplan Wohnen 2000/2001 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren11 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Der vorhandene Straßenraum Bergen-Enkheims, insbesondere die Vilbeler Landstraße, ist schon heute total überlastet. Zusätzlicher Anliegerverkehr von geschätzt mindestens 2000 Fahrzeugen plus Andienverkehr ist den Bürgern an den Haupterschließungsstraßen nicht mehr zuzumuten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 16.01.2003, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 75 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 11.02.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO I, TOP 6 Beschluss:
  39. Die Vorlage B 1190 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  40. Die Vorlage NR 918 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  41. Die Vorlage NR 919 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  42. Die Vorlage OA 1064 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  43. Die Vorlage OA 1089 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6.
    • a)Die Vorlage OA 1179 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Jung, Dr. Lehr, Sautner, Rinn und Dr. Dähne sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme zu
  47. Einstimmige Annahme zu
  48. Einstimmige Annahme zu 6. zu a) Einstimmige Annahme
  49. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.03.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  50. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  62. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 51 Beschluss: nicht auf TO
  63. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  68. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  75. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.04.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  76. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  77. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  78. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
  80. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird zugestimmt.
  81. Der Vorlage OA 1244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  84. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu
  85. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FAG
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  87. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 = Prüfung und Berichterstattung, NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 und NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung, OA 1244 = Annahme)
  88. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  89. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  90. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  91. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  92. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
  93. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  94. Die Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
  95. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  96. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlagen NR 918 und NR 919) zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu
  101. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)
  102. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  103. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  104. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  105. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat.
  106. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  107. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  108. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  112. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung) PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 1190 = Zurückweisung, NR 918, NR 919, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Ablehnung, OA 1089 = Ziffer
  113. Ablehnung, Ziffer
  114. Annahme) E.L. (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 und OA 1089 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1179 = Ziffer
  115. Ablehnung, Ziffer
  116. Annahme)
  117. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 46 Beschluss:
  118. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis.
  119. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  120. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat.
  121. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  122. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  123. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  124. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX- ARL und E.L. zu
  125. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX- ARL und E.L. zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  126. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  127. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4876,
  128. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 § 5315,
  129. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Anregung vom 26.11.2002, OA 1064

entstanden aus Vorlage: OF 311/16 vom 21.11.2002

Betreff:

Rahmenablaufplan Wohnen 2000/2001 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die im Rahmenablaufplan Wohnen aufgeführten Erschließungsgebiete Nordring Bergen Nr. 27.1 bis 27.5, insgesamt 1.320 Wohneinheiten, so lange zurückzustellen, bis die Westumgehung Bergen-Enkheim gebaut ist.

Begründung:

Der vorhandene Straßenraum Bergen-Enkheims, insbesondere die Vilbeler Landstraße, ist schon heute total überlastet. Zusätzlicher Anliegerverkehr von geschätzt mindestens 2000 Fahrzeugen plus Andienverkehr ist den Bürgern an den Haupterschließungsstraßen nicht mehr zuzumuten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 04.12.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2002OFOF 311/16Rahmenablaufplan Wohnen 2000/2001Ortsbeiratsantrag · fwf
  2. 26. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1064Rahmenablaufplan Wohnen 2000/2001 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 75
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage B 1190 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 918 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 919 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage OA 1064 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. a) Die Vorlage OA 1179 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Jung, Dr. Lehr, Sautner, Rinn und Dr. Dähne sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. zu a) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 51
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 918 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 919 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1064 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1089 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1179 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 = Prüfung und Berichterstattung, NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = vereinfachtes Verfahren)REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 und NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung, OA 1244 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 = Prüfung und Berichterstattung, NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918 und NR 919 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung, OA 1244 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Kenntnis im Rahmen der Vorlagen NR 918 und NR 919)PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
zu 6 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 6 / Ziffer 2)
Zustimmung:
REP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Kenntnis im Rahmen der Vorlagen NR 918 und NR 919) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung)PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 1190 = Zurückweisung, NR 918, NR 919, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Ablehnung, OA 1089 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 und OA 1089 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 6 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064, OA 1089 und OA 1179 = Ablehnung) PDS (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919, OA 1089, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 1190 = Zurückweisung, NR 918, NR 919, OA 1179 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 = Ablehnung, OA 1089 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) E.L. (B 1190 = Kenntnis, NR 918, NR 919 und OA 1244 = Annahme, OA 1064 und OA 1089 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 46
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 1190 dient unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 21.02.2003 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 918 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 919 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage OA 1064 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel an der Beratung und Abstimmung zu der Vorlage OA 1064 gemäß § 25 HGO nicht teilgenommen hat. 5. Die Vorlage OA 1089 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFAGPDSE.l
zu 5 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARLPDS
zu 5 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
FDPREPPDSÖkoLinX-ARL
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.l
Ablehnung:
FDPPDSÖkoLinX-ARL
zu 6 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX- ARL und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX- ARL und E.L. zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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OA_1064_2002Rahmenablaufplan Wohnen 2000/2001 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1190

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