Geißspitzweg hier: Grunderneuerung
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 09.02.2010, OA 1059 entstanden aus Vorlage: OF 1382/6 vom 19.01.2010
Betreff: Geißspitzweg hier: Grunderneuerung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Grunderneuerung des Geißspitzweges zu veranlassen.
Begründung: Genanntes Sträßchen ist in einem Zustand, der an die verblichene DDR erinnert. Am Ende befindet sich eine Tennishalle, die von fusionierten Sportvereinen zu einer Sporthalle umgebaut werden soll. Dort ist auch Sportunterricht der nahegelegenen Ludwig-Erhard-Schule vorgesehen. Aufgrund des dadurch zu erwartenden starken Publikumsverkehrs ist eine Grunderneuerung des Sträßchens unbedingt erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2010OFOF 1382/6Geißspitzweg hier: GrunderneuerungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Februar 2010Sie sind hierOAOA 1059Geißspitzweg hier: GrunderneuerungAnregung
- 1. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 937Geißspitzweg; hier: GrunderneuerungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)