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Planung einer Fahrradroute im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

An der Begründung der OA 350 hat sich nichts geändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.06.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 23.08.1999, TO I, TOP 59 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1057 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1057 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4590,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.1999 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

Anregung vom 22.06.1999, OA 1057

entstanden aus Vorlage: OF 335/7 vom 04.06.1999

Betreff:

Planung einer Fahrradroute im Ortsbezirk 7

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.1998, § 1602 - OA 350 OBR 7, B 359/98 -

Tenor:

Der. Ortsbeirat 7. hatte mit. der Ortsbeiratsanregung. OA 350 die. Planung einer. durchgehenden Fahrradroute. im Ortsbezirk 7. angeregt. Für den Teilbereich Guerickestraße zwischen Lorscher Straße und Heerstraße liegt eine Planung vor, ebenso für den

Teilbereich Heerstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger. Es fehlen Planungen für die Abschnitte zwischen Gaugrafenstraße und Lorscher Straße sowie den Anschluß nördlich der Straße Am Stockborn.

.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

.

  1. Das Radwegenetz der "Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main" (Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11549) wird um die beantragte Fahrradroute im Ortsbezirk 7 ergänzt.

.

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Planung für die fehlenden Teilstücke der beantragten Fahrradroute zu erstellen.

Begründung:

An der Begründung der OA 350 hat sich nichts geändert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.06.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Juni 1999 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.08.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 59
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1057 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 7
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1057 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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