Entwicklungskonzept Höchst hier: a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in Höchst Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1115
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Diesem Bericht ist zu entnehmen, dass man grundsätzlich bereit wäre, sich "ideell" zu beteiligen, dies aber gleichzeitig aus Personalmangel ausschließt, ohne in Erwägung zu ziehen, in der bestehenden Personalstruktur durch entsprechende Aufgabendefinition eine Lösung zu konzipieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1115 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 27.11.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 1115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1056 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 21.01.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 1115 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1056 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (= Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 1115 = Kenntnis, OA 1056 = Ablehnung) PDS ( B 1115 = Kenntnis, OA 1056 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme) BFF (B 1115 und OA 1056 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1115 = Zurückweisung, OA 1056 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 76 Beschluss:
- Die Vorlage B 1115 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1056 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS; BFF (= Enthaltung) zu
- Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS; BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4659,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 92 2
Inhalt
Anregung vom 26.11.2002, OA 1056
entstanden aus Vorlage: OF 665/6 vom 11.11.2002
Betreff:
Entwicklungskonzept Höchst hier:
a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in Höchst Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1115
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 1115 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird beauftragt, im Sinne der Anregung des Ortsbeirates 6 vom 05.02.2002, OA 567, tätig zu werden.
Begründung:
Diesem Bericht ist zu entnehmen, dass man grundsätzlich bereit wäre, sich "ideell" zu beteiligen, dies aber gleichzeitig aus Personalmangel ausschließt, ohne in Erwägung zu ziehen, in der bestehenden Personalstruktur durch entsprechende Aufgabendefinition eine Lösung zu konzipieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1115 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 27.11.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2002BB 1115Entwicklungskonzept Höchst hier: a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in HöchstMagistratsbericht
- 11. November 2002OFOF 665/6Entwicklungskonzept Höchst hier: a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 26. November 2002Sie sind hierOAOA 1056Entwicklungskonzept Höchst hier: a) Einrichtung eines Tourismusbüros in Höchst b) Gründung eines Tourismusvereins in Höchst Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1115Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1115 = Kenntnis, OA 1056 = Ablehnung) PDS ( B 1115 = Kenntnis, OA 1056 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) BFF (B 1115 und OA 1056 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1115 = Zurückweisung, OA 1056 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS; BFF (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS; BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung)