Verkehrsberuhigung in der Straße "Im Trieb" Anregung des Ortsbeirates 11 vom 19.04.1999, OA 949
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Anregung vom 21.06.1999, OA 1046
entstanden aus Vorlage: OF 287/11 vom 14.05.1999
Betreff:
Verkehrsberuhigung in der Straße "Im Trieb" Anregung des Ortsbeirates 11 vom 19.04.1999, OA 949
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird aufgefordert, die Straße "Im Trieb" als Tempo-30-Zone auszuweisen.
.
Die Vorlage OA 949 wird für erledigt erklärt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Anregung vom 19.04.1999, OA 949
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juni 1999Sie sind hierOAOA 1046Verkehrsberuhigung in der Straße "Im Trieb" Anregung des Ortsbeirates 11 vom 19.04.1999, OA 949Anregung
- 27. Dezember 1999Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 877Verkehrsberuhigung in der Straße .Im Trieb.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)