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Verkehrsberuhigung in der Straße "Im Trieb"

Vorlagentyp: OA
6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Hochstädter Straße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Begründung

Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden der Anwohner vor, wobei Mieter ihren Vermietern androhen auszuziehen, wenn sich die Verkehrssituation nicht ändert. Die Straße "Im Trieb" wird als Rennstrecke benutzt, besonders von Lastkraftwagen und Bussen der Firma Alpina. Um die Bewohner des betroffenen Gebietes, den Kreuzungsbereich "Im Trieb", Hochstädter Straße und Zeuläckerstraße ausreichend zu schützen und den Wohnwert der Häuser dort zu erhalten, bitten wir den Magistrat im Sinne der Ortsbeiratsanregung OA 630 ausnahmsweise zu verfahren. Der Ortsbeirat stimmt ansonsten der Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.1999 zu und wird in dieser Hinsicht keine weiteren Beschlüsse fassen bis die vom Bundesminister für Verkehr angestrebte Änderung der STVO hinsichtlich einer Regelgeschwindigkeit als erledigt betrachtet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 21.06.1999, OA 1046 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 28.04.1999 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.05.1999, TO I, TOP 42 Beschluß: Nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 949 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.05.1999, TO I, TOP 37 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.06.1999, TO I, TOP 37 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage OA 949 wird aufgrund der Vorlage OA 1046 für erledigt erklärt.
  2. Der Vorlage OA 1046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.1999, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage OA 949 wird aufgrund der Vorlage OA 1046 für erledigt erklärt.
  7. Der Vorlage OA 1046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.1999, TO II, TOP 13 Beschluß:
  11. Die Vorlage OA 949 wird aufgrund der Vorlage OA 1046 für erledigt erklärt.
  12. Der Vorlage OA 1046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4627,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.04.1999, OA 949 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.04.1999, OF 276 /11

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Straße "Im Trieb" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Tempo-30-Zone im Bereich der Straßen Im Trieb, Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße so zu verfahren, wie in der Ortsbeiratsanregung OA 630 (siehe Anhang) gefordert.

Begründung: Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden der Anwohner vor, wobei Mieter ihren Vermietern androhen auszuziehen, wenn sich die Verkehrssituation nicht ändert. Die Straße "Im Trieb" wird als Rennstrecke benutzt, besonders von Lastkraftwagen und Bussen der Firma Alpina. Um die Bewohner des betroffenen Gebietes, den Kreuzungsbereich "Im Trieb", Hochstädter Straße und Zeuläckerstraße ausreichend zu schützen und den Wohnwert der Häuser dort zu erhalten, bitten wir den Magistrat im Sinne der Ortsbeiratsanregung OA 630 ausnahmsweise zu verfahren. Der Ortsbeirat stimmt ansonsten der Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.1999 zu und wird in dieser Hinsicht keine weiteren Beschlüsse fassen bis die vom Bundesminister für Verkehr angestrebte Änderung der STVO hinsichtlich einer Regelgeschwindigkeit als erledigt betrachtet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 21.06.1999, OA 1046 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 28.04.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. April 1999 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 46
Erledigt
1. Die Vorlage OA 949 wird aufgrund der Vorlage OA 1046 für erledigt erklärt. 2. Der Vorlage OA 1046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 37
Erledigt
1. Die Vorlage OA 949 wird aufgrund der Vorlage OA 1046 für erledigt erklärt. 2. Der Vorlage OA 1046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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