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Turnhalle der Erich-Kästner-Schule Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1008

Vorlagentyp: OA
58 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Gerade der Sportunterricht ist für die Kinder der Grundschule als Ausgleich sehr wichtig, und vor allem im Winterhalbjahr ist ein Sportunterricht im Freien nur bedingt möglich. In einer Stadt, welche sich für Olympia bewirbt, sollte die Sportförderung gerade für die Kleinen, groß geschrieben werden. Außerdem sollte der Einsatz von Schülern, Eltern und Lehrern auch von den Politikern anerkannt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1008 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 182 Bericht des Magistrats vom 20.10.2003, B 849 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Sportausschuss Versandpaket: 06.11.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.2002, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)
  5. Sitzung des Sportausschusses am 05.12.2002, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziff. 1. der Vorlage OA 1045 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
    • b)Ziff. 2. der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu
    • a)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)
  8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 66 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis.
  10. Der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  12. OA 1045 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) OA 1045 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und E.L. (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1008 = Zurückweisung, OA 1045 = Annahme)
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 72 Beschluss:
  14. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis.
  15. Der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  17. OA 1045 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) OA 1045 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 4327,
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 40 31

Inhalt

Anregung vom 31.10.2002, OA 1045

entstanden aus Vorlage: OF 272/8 vom 17.10.2002

Betreff:

Turnhalle der Erich-Kästner-Schule Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1008

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die fällige Dachsanierung zu Beginn des Jahres 2003 vornehmen zulassen.

Außerdem ist zu prüfen, wer für die unsachgemässe Durchführung verantwortlich ist und ob gegebenenfalls Kosten auf andere umgelegt werden können.

Begründung:

Gerade der Sportunterricht ist für die Kinder der Grundschule als Ausgleich sehr wichtig, und vor allem im Winterhalbjahr ist ein Sportunterricht im Freien nur bedingt möglich.

In einer Stadt, welche sich für Olympia bewirbt, sollte die Sportförderung gerade für die Kleinen, groß geschrieben werden.

Außerdem sollte der Einsatz von Schülern, Eltern und Lehrern auch von den Politikern anerkannt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2002BB 1008Turnhalle der Erich-Kästner-SchuleMagistratsbericht
  2. 17. Oktober 2002OFOF 272/8Turnhalle der Erich-Kästner-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 31. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1045Turnhalle der Erich-Kästner-Schule Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 1008
    Anregung
  4. 3. März 2003BB 182Turnhalle der Erich-Kästner-SchuleMagistratsbericht
  5. 20. Oktober 2003Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 849Turnhalle der Erich-Kästner-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = vereinfachtes Verfahren)REP (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 16 · 05.12.2002
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1. der Vorlage OA 1045 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Ziff. 2. der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)PDS (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) zu b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 66
Angenommen
1. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)PDS (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)E.l (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1008 = Zurückweisung, OA 1045 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. OA 1045 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) OA 1045 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (B 1008 = Kenntnis, OA 1045 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1008 = Zurückweisung, OA 1045 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 72
Angenommen
1. Die Vorlage B 1008 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1045 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. OA 1045 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) OA 1045 Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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