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Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der Ederstraße

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 11.01.2010, OA 1042 entstanden aus Vorlage: OF 422/2 vom 05.12.2009

Betreff: Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der Ederstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Kreuzungsbereich Ederstraße zusätzlich zur Autoüberquerung der Schloßstraße einen Fußgängerübergang zu installieren. Da sich hier bereits eine Ampelanlage für Autofahrer befindet, dürften für den Umbau keine zu hohen Kosten entstehen. Diese kurzfristige Maßnahme soll auch in der Gesamtplanung berücksichtigt werden.

Begründung: Nachdem sich auf dem Grundstück des ehemaligen Autohauses ein LIDL-Markt befindet, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Fußgänger, die an dieser Stelle die Schloßstraße überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2009OFOF 422/2Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der EderstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2010Sie sind hier
    OAOA 1042Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der Ederstraße
    Anregung
  3. 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 308Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der EderstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1042 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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