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Wechselseitiges Parken in der Korffstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Der. Bereich von. der Straße. Alt-Harheim bis. zum Harheimer Weg verleitet offenbar häufig Kraftfahrzeugfahrer zu unangepaßten Geschwindigkeiten. Es kommt hinzu, daß der Gehweg als Ausweichfahrbahn angesehen oder auch regelmäßig als Parkplatz benutzt wird. . Durch die unangepaßte Geschwindigkeit und die Benutzung des Gehweges als Fahrbahn entstehen unvermittelt unvorhergesehene Gefahrensituationen, insbesondere für Anwohner, die aus ihren Eingängen den Gehweg betreten. . Die Benutzung des Gehweges als Parkraum führt insbesondere vormittags an Samstagen zu Behinderungen für den Bus und engt auch den Raum für eventuelle Rettungsfahrzeuge ein. . Die Umgestaltung bringt zwar möglicherweise einen Verlust an Parkraum mit sich. Die gewonnene Sicherheit für die Fußgänger hat für den Ortsbeirat allerdings vorrangig Bedeutung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.06.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1040 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.1999, TO II, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1040 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4547,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.1999 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Anregung vom 21.06.1999, OA 1040

entstanden aus Vorlage: OF 61/14 vom 02.05.1999

Betreff:

Wechselseitiges Parken in der Korffstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat. wird beauftragt,. in der. Korffstraße, beginnend. an der. Straße Alt-Harheim. bis zur. Kreuzung Harheimer. Weg, die Halteverbotszonen und die ausgewiesenen Parkbereiche wechselseitig anzuordnen und anzuzeichnen, um mit der eintretenden

Verlangsamung des Verkehrs eine Erhöhung der Sicherheit für die Anwohner zu schaffen.

Begründung:

Der. Bereich von. der Straße. Alt-Harheim bis. zum Harheimer Weg verleitet offenbar häufig Kraftfahrzeugfahrer zu unangepaßten Geschwindigkeiten. Es kommt hinzu, daß der Gehweg als Ausweichfahrbahn angesehen oder auch regelmäßig als Parkplatz benutzt

wird.

.

Durch die unangepaßte Geschwindigkeit und die Benutzung des Gehweges als Fahrbahn entstehen unvermittelt unvorhergesehene Gefahrensituationen, insbesondere für Anwohner, die aus ihren Eingängen den Gehweg betreten.

.

Die Benutzung des Gehweges als Parkraum führt insbesondere vormittags an Samstagen zu Behinderungen für den Bus und engt auch den Raum für eventuelle Rettungsfahrzeuge ein.

.

Die Umgestaltung bringt zwar möglicherweise einen Verlust an Parkraum mit sich. Die gewonnene Sicherheit für die Fußgänger hat für den Ortsbeirat allerdings vorrangig Bedeutung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.11.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.06.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Juni 1999 brachte der Ortsbeirat 14 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.08.1999 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 55
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1040 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO II, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1040 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)

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