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Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Ortsbeirat 11 ist mit der Stellungnahme ST 1407 nicht einverstanden. Der Ortsbeirat 11 verweist in diesem Zusammenhang auf andere Straßen im Stadtgebiet, die mittels abschließbarer Pfosten gesperrt sind. Die Krupp- und die Friesstraße sind nur über die Borsigallee anzufahren. Die oben genannte Querverbindung wäre also nur in äußerst außergewöhnlichen Situationen benötigt. Dem Schutz des Naturschutzgebietes ist Vorrang einzuräumen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2003, ST 327 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.11.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4224, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.12.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 28.10.2002, OA 1026

entstanden aus Vorlage: OF 294/11 vom 30.09.2002

Betreff:

Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße

Vorgang:

ST 1407/02

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die oben genannte Verbindungsstraße mittels abschließbaren Pfosten so zu verengen, dass nur noch Personenkraftwagen die Straße befahren können. Für Lastkraftwagen ist ein Durchfahrtsverbot einzurichten.

Begründung:

Der Ortsbeirat 11 ist mit der Stellungnahme ST 1407 nicht einverstanden.

Der Ortsbeirat 11 verweist in diesem Zusammenhang auf andere Straßen im Stadtgebiet, die mittels abschließbarer Pfosten gesperrt sind. Die Krupp- und die Friesstraße sind nur über die Borsigallee anzufahren.

Die oben genannte Querverbindung wäre also nur in äußerst außergewöhnlichen Situationen benötigt.

Dem Schutz des Naturschutzgebietes ist Vorrang einzuräumen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2002OFOF 294/11Vorgang ST 1407, Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und KruppstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1026Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße
    Anregung
  3. 28. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 327Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und KruppstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 58
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1026_2002 Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße

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