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Flutmulde Sossenheimer Unterfeld; hier: Planung einer Alternative

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die im Westhafenbebauungsplan als Retentionsfläche für zuzuschüttende Wasserflächen am Main vorgesehene Flutmulde liegt nur ca. 200 Meter von den Häusern der Siedlung "Mittlerer Sand" entfernt. Beim Ortstermin am 18.09.02 konnte der Vertreter der Stadtentwässerung Frankfurt die Bedenken der Siedlungsbewohner, trotz Gutachten, in Bezug auf steigendes Grundwasser nicht ausräumen. Der Ortsbeirat 6 verlangt, um seriös eine Entscheidung treffen zu können, zumindest eine detaillierte Alternative zur heutigen Flutmuldenplanung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 196 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 30.10.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 28.11.2002, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4219, 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 28.11.2002 Aktenzeichen: 90 34

Inhalt

Anregung vom 22.10.2002, OA 1015

entstanden aus Vorlage: OF 622/6 vom 04.10.2002

Betreff:

Flutmulde Sossenheimer Unterfeld; hier: Planung einer Alternative

Vorgang:

B 727/01

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für einen der in der Vorlage B 727/01 genannten Alternativstandorte zur jetzigen Flutmuldenplanung eine detaillierte Planung zu erstellen und diese dem Ortsbeirat vorzustellen. Dabei sollte der Landschaftsschutz im Vordergrund stehen. Das zu.gefüllte Flussbett der Nidda auf Sossenheimer Seite eignet sich bestens dazu. Dabei könnte der Abzugsgraben, der das östliche Unterfeld sowie die A 648 entwässert und dort in die Nidda fließt, renaturiert werden.

Im Planungsbericht sollen unter anderem auch folgende Fragen beantwortet werden:

- Wie hoch sind die Gesamtkosten der jeweiligen Planungen?

- Wie groß ist bei den Planungsvarianten die landwirtschaftlich genutzte Fläche, die durch die Flutmulde wegfallen würde?

Begründung:

Die im Westhafenbebauungsplan als Retentionsfläche für zuzuschüttende Wasserflächen am Main vorgesehene Flutmulde liegt nur ca. 200 Meter von den Häusern der Siedlung "Mittlerer Sand" entfernt. Beim Ortstermin am 18.09.02 konnte der Vertreter der Stadtentwässerung Frankfurt die Bedenken der Siedlungsbewohner, trotz Gutachten, in Bezug auf steigendes Grundwasser nicht ausräumen.

Der Ortsbeirat 6 verlangt, um seriös eine Entscheidung treffen zu können, zumindest eine detaillierte Alternative zur heutigen Flutmuldenplanung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2002OFOF 622/6Flutmulde Sossenheimer Unterfeld; hier: Planung einer AlternativeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 18. Oktober 2002BB 1154Errichtung von Ersatzretentionsraum (Flutmulde) im Sossenheimer Unterfeld Bebauungsplan und Plangenehmigung beim RegierungspräsidiumMagistratsbericht
  3. 22. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1015Flutmulde Sossenheimer Unterfeld; hier: Planung einer Alternative
    Anregung
  4. 7. März 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 196Flutmulde Sossenheimer Unterfeld hier: Planung einer AlternativeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

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