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Geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-Ost Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 246

Vorlagentyp: OA
90 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 15.06.1999, OA 1014

entstanden aus Vorlage: OF 190/10 vom 30.05.1999

Betreff:

Geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-Ost Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 246

Vorgang:

OA 766/98

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es zutrifft, daß bereits Pläne existieren, wonach die geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-Ost durch das Gelände des Kleingartenvereins "An der Wolfsweide" führen soll,

wenn ja, bittet der Ortsbeirat um Vorlage der Pläne. Weiterhin wird um Auskunft gebeten, ob verbindliche Absprachen mit den betroffenen Kleingartenvereinen getroffen wurden. Der Ortsbeirat verweist noch einmal ausdrücklich auf seine Anregung OA 766

vom 01.12.1998. Gemäß dieser Anregung soll die neue Straßenbahn entlang der A 661 geführt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 246

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 1999BB 246Geplante Trassenführung für die Straßenbahn von der Friedberger Landstraße in das Neubaugebiet Preungesheim-Ost nicht durch das Gelände des Kleingartenvereins "An der Wolfsweide"Magistratsbericht
  2. 15. Juni 1999Sie sind hier
    OAOA 1014Geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-Ost Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 246
    Anregung
  3. 7. April 2000BB 263Geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-OstMagistratsbericht
  4. 11. August 2000BB 610Geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-OstMagistratsbericht
  5. 2. Januar 2001Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 3Geplante Straßenbahn in das Neubaugebiet Preungesheim-OstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Die Vorlage B 246 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Sonstige:
SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)GrüneREPCDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Kenntnisnahme) zu 2. SPD ( vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Die Vorlage B 246 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 246 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 9
Angenommen
1. Die Vorlage B 246 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

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