Sozialrathaus Gallus
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die zurzeit benutzten Räume genügen nicht den Ansprüchen an Räumlichkeiten eines Sozialrathauses. Außerdem können die berechtigten Datenschutzbelange oft nicht gewahrt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 164 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 30.10.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.12.2002, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 16. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 03.12.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1010 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 66 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2003, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 88 Beschluss: Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4565, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 51
Inhalt
Anregung vom 22.10.2002, OA 1010
entstanden aus Vorlage: OF 468/1 vom 04.08.2002
Betreff:
Sozialrathaus Gallus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den bereits seit langem geplanten und dringend notwendigen Umbau des Eingangsbereichs des Sozialrathauses Gallus unverzüglich - trotz der bekannt knappen Haushaltsmittel - zu beginnen.
Die frei werdenden Räume des Ausgleichsamtes und der Unterhaltssicherungsbehörde im zweiten Stock des Gebäudes sind möglichst schnell sozialrathausgerecht umbauen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialrathauses zur Verfügung stellen zu lassen.
Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die klimatischen Verhältnisse - vor allem im Sommer - durch Installation von im Zuge der Haushaltssperre vermutlich aufgeschobenen Innenjalousien zu verbessern.
Begründung:
Die zurzeit benutzten Räume genügen nicht den Ansprüchen an Räumlichkeiten eines Sozialrathauses. Außerdem können die berechtigten Datenschutzbelange oft nicht gewahrt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. August 2002OFOF 468/1Datenschutz im Sozialrathaus GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Oktober 2002Sie sind hierOAOA 1010Sozialrathaus GallusAnregung
- 21. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 164Sozialrathaus GallusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Annahme)