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Sozialrathaus Gallus

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Die zurzeit benutzten Räume genügen nicht den Ansprüchen an Räumlichkeiten eines Sozialrathauses. Außerdem können die berechtigten Datenschutzbelange oft nicht gewahrt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 164 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 30.10.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.12.2002, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 16. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 03.12.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1010 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 66 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2003, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 88 Beschluss: Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4565, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 22.10.2002, OA 1010

entstanden aus Vorlage: OF 468/1 vom 04.08.2002

Betreff:

Sozialrathaus Gallus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den bereits seit langem geplanten und dringend notwendigen Umbau des Eingangsbereichs des Sozialrathauses Gallus unverzüglich - trotz der bekannt knappen Haushaltsmittel - zu beginnen.

Die frei werdenden Räume des Ausgleichsamtes und der Unterhaltssicherungsbehörde im zweiten Stock des Gebäudes sind möglichst schnell sozialrathausgerecht umbauen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialrathauses zur Verfügung stellen zu lassen.

Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die klimatischen Verhältnisse - vor allem im Sommer - durch Installation von im Zuge der Haushaltssperre vermutlich aufgeschobenen Innenjalousien zu verbessern.

Begründung:

Die zurzeit benutzten Räume genügen nicht den Ansprüchen an Räumlichkeiten eines Sozialrathauses. Außerdem können die berechtigten Datenschutzbelange oft nicht gewahrt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2002OFOF 468/1Datenschutz im Sozialrathaus GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1010Sozialrathaus Gallus
    Anregung
  3. 21. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 164Sozialrathaus GallusMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 02.12.2002
TO I, TOP 73
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1010 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 66
Beraten
Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO I, TOP 43
Beraten
Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)BFF (Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)E.l (Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 88
Beraten
Die Vorlage OA 1010 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Bericht vor den Etatberatungen vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Annahme)

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