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Gaslaternen im Ortsbezirk 6 erhalten, falls sie Teil des Gesamtensembles sind

Vorlagentyp: OA
218 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 27.10.2009, OA 1006 entstanden aus Vorlage: OF 1298/6 vom 12.10.2009

Betreff: Gaslaternen im Ortsbezirk 6 erhalten, falls sie Teil des Gesamtensembles sind Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auch im Ortsbezirk 6 den Austausch der alten Gaslaternen gegen moderne, strombetriebene Beleuchtungsanlagen für drei Jahre zu stoppen und in dieser Zeit zu prüfen und zu berichten, ob und zu welchen Bedingungen eine Umrüstung der Gaslaternen auf elektrische Lichterzeugung möglich ist, wobei das äußere Erscheinungsbild der Gaslaterne erhalten bleiben soll.

Begründung: In vielen Stadtteilen des Frankfurter Westens befinden sich Siedlungen und Straßenabschnitte, die Ende des 19. Jahrhunderts oder früher entstanden sind und die noch immer mit den alten, gasbetriebenen Laternen beleuchtet werden. Diese Gaslaternen bilden mit ihrem äußeren Erscheinungsbild, der spezifischen spektralen Zusammensetzung ihres Lichtes und ihrem Alter eine Einheit mit den umgebenden, oft denkmalgeschützten Häusern. Ihr Austausch gegen moderne, elektrische Lampen würde den Charakter dieser Orte verändern. Der Magistrat hat ein dreijähriges Moratorium bereits für Teile der Ortsbezirke 8 und 9 veranlasst. Da die Sachlage im Ortsbezirk 6 ähnlich ist, sollte auch hier kein Austausch der Gaslaternen mehr erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2009OFOF 1298/6Gaslaternen im Ortsbezirk 6 erhalten, falls sie Teil des Gesamtensembles sindOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Oktober 2009Sie sind hier
    OAOA 1006Gaslaternen im Ortsbezirk 6 erhalten, falls sie Teil des Gesamtensembles sind
    Anregung
  3. 27. Juni 2013OFOF 790/6Gibt es Neuigkeiten in Sachen Austausch von Gaslaternen im Ortsbezirk 6?Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 24. September 2013VV 822Gibt es Neuigkeiten in Sachen Austausch von Gaslaternen im Ortsbezirk 6?Anfrage
  5. 16. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 218 WochenSTST 1697Gibt es Neuigkeiten in Sachen Austausch von Gaslaternen im Ortsbezirk 6?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage OA 1006 wird im Rahmen der Vorlage NR 1389 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 01.12.2009
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage OA 1006 wird im Rahmen der Vorlage NR 1389 (§ 6091 vom 04.06.2009) zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage OA 1006 wird im Rahmen der Vorlage NR 1389 (§ 6091 vom 04.06.2009) zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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